BTT

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke BTT wurde als Wortmarke am 22.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110672962
Registernummer 302011067296
Anmeldedatum 22. Dezember 2011
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 2012
Eintragungsdatum 09. Mai 2012
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juni 2012
Ende Widerspruchsfrist 10. September 2012
Ablaufdatum 31. Dezember 2021

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Konditorei- und Bäckereimaschinen, insbesondere (Teig-)Tourier-, Ausroll- und Wirkmaschinen, Brotaufbereitungsanlagen, (Hörnchen-)Wickelmaschinen, Teig-Aufbereitungsanlagen, Teigbandautomaten, maschinelle Gebäck- oder Teig-Schneidetische, Tischmotormaschinen, Laminieranlagen, Teigteilmaschinen, Befeuchtungsgeräte, Teigstanzmaschinen, Guillotinen, Kalibrierstühle, Sprühgeräte, Streuselgeräte, Teigreste-Abführgeräte, Walzenmehler, Querwalzwerke, Teigbandformer, Fettbandformer; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Schneidewalzen, automatische Umschaltgetriebe, Faltschuheinrichtungen, und Ausrollköpfe; aus den vorgenannten Waren bestehende Anlagen; automatische Umschaltgetriebe; Faltschuheinrichtungen (Maschinenteile); Wirkbretter, Aufbereitungstische, Teighaspeln, Wickel-, Zuführ- und sonstige Teigaufbereitungstische, Wickelrollen, Gitterkuchenwalzen, Transfertische, vorgenannte Waren jeweils als Teile von Teigverarbeitungsmaschinen und daraus bestehenden Anlagen
9 Regel- und Steuerungsgeräte, auch programmierbare und -computer; Sensoren
37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Teigverarbeitungsmaschinen und -anlagen
42 technische Projektplanungen; technische Entwicklungs- und Projektierungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Teigverarbeitungsmaschinen und -anlagentechnik; Dienstleistungen von Ingenieuren; Konstruktionsplanung; Erstellung von technischen Gutachten; technische Entwicklung und Planung von Teigverarbeitungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2022 202200296819 5f Löschung, Marke geloescht
24. Oktober 2019 201900320737 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2019 201900290591 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2012 201200175892 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Mai 2012 201100424741 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110672962