mtu Logo (DPMA, 09.12.2011)
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Die Deutsche Marke mtu wurde als Wort-Bildmarke am 09.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110664595 |
| Registernummer | 302011066459 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2031 |
Markeninhaber
88045 Friedrichshafen
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Montage von Motoren und Motorenteilen, Maschinen für die Montage von Kraftfahrzeugen, für die chemische Industrie, für die Metallbearbeitung, sowie Werkzeugmaschinen; Verbrennungskraftmaschinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate (Blockheizkraftwerke); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motoren und Verbrennungskraftmaschinen und deren Teile zum Antrieb von Schiffen, Luftschiffen und ortsfesten und ortsbeweglichen Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Brennkraftkolbenmotoren, Dieselmotoren, mit biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybridmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Motorenteile zum Antrieb von Schienenfahrzeugen; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instand- gesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere für Baumaschinen, Bergbaumaschinen, Land- und Forstwirtschaftsmaschinen und Maschinen für industrielle Anwendungen (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); Einrichtungen zum Gaswechsel für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, nämlich mechanisch angetriebene Lader, Abgas-Turbolader, Wärmetauscher, Luftfilter, Luftleitungen und -Armaturen, Abgasleitungen, Schalldämpfer; Kraftstoffpumpen und Pumpenantriebe sowie Kraftstofffilter, Kraftstoffleitungen und -Armaturen, Kraftstoffbehälter, Einspritzpumpen, Einspritzdüsen und Einspritzgeräte (Kombination von Pumpe und Düse) für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; Ventile (Maschinenteile); Druckluftanlasser sowie Kompressoren, Kompressorantriebe, Druckluftbehälter, Druckluftleitungen und -Armaturen für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; elektrische Ausrüstungen und Instrumente für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, nämlich Lichtmaschinen, Generatoren und elektrische Anlasser; Geräte zur Kraftübertragung (Maschinenteile) und deren Teile in Verbindung mit Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, auch zum Antrieb von ortsfesten und ortsbeweglichen Arbeitsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere für Baumaschinen, Bergbaumaschinen, Land- und Forstwirtschaftsmaschinen und Maschinen für industrielle Anwendungen (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich mechanische Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge) mit festen oder schaltbaren Übersetzungen, Wendegetriebe, hydrodynamische, hydrostatische und elektrische Getriebe sowie Kombinationen solcher Getriebe, mechanische, hydrodynamische, und elektrische Kupplungen, schaltbare, nicht schaltbare und elastische Kupplungen, Gelenkkupplungen, Gelenkwellen, Achstriebe; mechanische und hydrodynamische Bremsen für Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), nämlich Brennkraftkolbenmotoren; Stromerzeuger-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren und Stromgeneratoren, Pumpen-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren und Flüssigkeitspumpen, Kompressor-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren und Luft- oder Gaskompressoren, Antriebsaggregate für Tiefbohranlagen, bestehend aus Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren und Geräten zur Kraftübertragung; mechanische, hydraulische und pneumatische, Steuer-, Schalt- und Regelgeräte für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, für Geräte zur Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; Schmiereinrichtungen (Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten) für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, für Geräte zur Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich Ölpumpen und Pumpenantriebe, Ölkühler, Ölfilter, Ölzentrifugen, Ölleitungen und -Armaturen; Grundrahmen (Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten) und elastische Lagerteile (Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten) für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, für Geräte zur Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); Kühlgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten) zum Abführen der Verlustwärme und Heizgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten) zum Vorwärmen für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, für Geräte zur Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich Wärmetauscher, Heizgeräte, Lüfter, Lüfterantriebe; Teile von Brennkraftkolbenmotoren zum Antrieb von Landfahrzeugen, Schienenfahrzeugen und Militärfahrzeugen; Teile von Geräten zur Kraftübertragung in Verbindung mit Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, nämlich mechanische Getriebe mit festen oder schaltbaren Übersetzungen, Wendegetriebe, hydrodynamische, hydrostatische und elektrische Getriebe sowie Kombinationen solcher Getriebe; Arbeitsaggregate (soweit in Klasse 7 enthalten) für Tiefbohranlagen, bestehend aus Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, und Geräten zu Kraftübertragung; Kühlgeräte zum Abführen der Verlustwärme für Verbrennungskraftmaschinen als Maschinen- oder Motorteile; Wärmetauscher für Motoren; Entlüfter (Maschinen-, Motorenteile) und deren Antriebe; Pumpen als Maschinen- oder Motorteile und deren Antriebe; Kühlmittelfilter für Maschinen oder Motoren; Armaturen für Maschinenkessel
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Handwerkzeuge
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Prüfgeräte; Computersoftware; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme; elektronische Publikationen (herunterladbar); Brennstoffzellen zur Stromerzeugung und für Verbrennungsmotoren; Prüfgeräte für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, für Geräte zur Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); elektrische und elektronische Mess-, Prüf-, Warn- und Überwachungsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, für Geräte zur Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); elektrische und elektronische Überwachungs-, Alarm- und Steuerungsgeräte, insbesondere Schiffsantriebsanlagen und Bordstromversorgung; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) für Feuermelde- und Alarmsysteme, Energieerzeugerautomatiksysteme, Betriebsdatenrekordersysteme, Maschinen-Telegrafen-Systeme (insbesondere für Schiffe); Kraftstoff-Verbrauchsmesser für Motoren, insbesondere Schiffsdieselmotoren; Schalttafeln und Navigationssysteme, insbesondere für Schiffe; elektrische Ausrüstung und Instrumente für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, nämlich Schaltgeräte, Leitungen und Batterien; elektrische und elektronische Steuer-, Schalt- und Regelgeräte für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, Geräte zur Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Regelung, Steuerung und Überwachung von Antriebssystemen für Schienenfahrzeuge; mechanische, hydraulische und pneumatische Mess-, Prüf-, Warn- und Überwachungsapparate und -instrumente für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren
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Heizgeräte zum Vorwärmen für Verbrennungskraftmaschinen; Wärmetauscher; Heizlüfter; Wärmepumpen; Kühlbehälter
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen, nämlich Landfahrzeugen, Schienenfahrzeugen und Militärfahrzeugen (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); Geräte zur Kraftübertragung in Verbindung mit Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, zum Antrieb von Fahrzeugen, nämlich Landfahrzeugen, Schienenfahrzeugen und Militärfahrzeugen (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren) nämlich mechanische Getriebe für Landfahrzeuge mit festen oder schaltbaren Übersetzungen, Wendegetriebe, hydrodynamische, hydrostatische und elektrische Getriebe für Landfahrzeuge sowie Kombinationen solcher Getriebe, mechanische, hydrodynamische und elektrische Kupplungen für Landfahrzeuge; schaltbare, nicht schaltbare und elastische Kupplungen für Landfahrzeuge; Gelenkkupplungen, Gelenkwellen, Achstriebe, jeweils für Landfahrzeuge; Geräte zur Kraftübertragung in Verbindung mit Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren für Landfahrzeuge (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich mechanische Getriebe für Landfahrzeuge mit festen oder schaltbaren Übersetzungen, Wendegetriebe, hydrodynamische, hydrostatische und elektrische Getriebe für Landfahrzeuge sowie Kombinationen solcher Getriebe für Landfahrzeuge; mechanische, hydrodynamische und elektrische Kupplungen für Landfahrzeuge; schaltbare, nicht schaltbare und elastische Kupplungen für Landfahrzeuge; Gelenkkupplungen, Gelenkwellen, Achstriebe für Landfahrzeuge; Grundrahmen (soweit in Klasse 12 enthalten) und elastische Lagerteile (soweit in Klasse 12 enthalten) für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, für Geräte zur Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); mechanische und hydrodynamische Bremsen für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren, für Landfahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Militärfahrzeuge
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Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels in den Bereichen: Maschinen und deren Teile, Motoren und deren Teile, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Schiffe und Schiffszubehör, Schienenfahrzeuge und deren Teile, Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte, Werkzeuge und Metallwaren, chemische Erzeugnisse, Brennstoffe und Treibstoffe und Elektrowaren und Elektronikwaren
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte
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Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Maschinen und deren Teilen, von Antriebsanlagen und deren Teilen sowie von Motoren und deren Teilen; Wartung und Instandhaltung, insbesondere von Antriebsanlagen und deren Teilen; Einbau und Inbetriebnahme von Antriebsanlagen
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Dienstleistungen eines Ingenieurs; Durchführung technischer Tests und Checks, technischer Messungen sowie wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklung und Forschung auf dem Gebiet der Technik; technische Planung von Betriebsstätten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Material- und Qualitätsprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2022 | 202000420799 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Januar 2022 | 202200007417 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juli 2012 | 201200071541 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Juli 2012 | 201200237447 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 22. Februar 2012 | 201100418969 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110664595