302011064997 Logo (DPMA, 01.12.2011)
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Die Deutsche Marke 302011064997 wurde als Bildmarke am 01.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110649979 |
| Registernummer | 302011064997 |
| Internationale Marke | Nr. IR1116292, 16. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 01. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2021 |
Markeninhaber
21423 Winsen
DE
Markenvertreter
49078 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
5
pharmazeutische Präparate und Substanzen; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Arzneimittel; bilanzierte Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere auf der Basis von Vitaminen, Mineralien, Spurenelementen und Pflanzenteilen, entweder einzeln oder in Kombination; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, insbesondere auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Ballaststoffen und Pflanzenteilen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 05 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Vitaminen, Mineralien, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel, überwiegend bestehend aus Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen und Pflanzenteilen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 05 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis und/oder in Form von Vitaminen und/oder Mineralien und/oder Mineralstoffen und/oder Spurenelementen und/oder Provitaminen; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
29
bilanzierte Diätnahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, auf der Basis und/oder in Form von Eiweiß und/oder essentiellen Pflanzenteilen (auf Eiweiß- oder Fettbasis), entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; nichtmedizinische Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel, nämlich auf der Basis und/oder in Form von Eiweiß, auch unter Beigabe von essentiellen Fettsäuren, vorstehende Waren auch als kalorienreduzierte (diätetische) Nahrungsmittel geeignet, soweit in Klasse 29 enthalten; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke, nämlich auf der Basis von Proteinen, soweit in Klasse 29 enthalten; nichtmedizinische diätetische Lebensmittel, nämlich auf der Basis von Pflanzenteilen (auf Eiweiß- oder Fettbasis), soweit in Klasse 29 enthalten
30
bilanzierte Diätnahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, auf der Basis von Kohlenhydraten und/oder Pflanzenteilen (auf Kohlenhydrat- oder Ballaststoffbasis), entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; nichtmedizinische Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel, nämlich auf der Basis und/oder in Form von Kohlenhydraten, vorstehende Waren auch als kalorienreduzierte (diätetische) Nahrungsmittel geeignet, soweit in Klasse 30 enthalten; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke, nämlich auf der Basis von Kohlenhydraten, soweit in Klasse 30 enthalten; nichtmedizinische diätetische Nahrungsmittel auf der Basis von Pflanzenteilen (auf Kohlenhydrat- oder Ballaststoffbasis), soweit in Klasse 30 enthalten
32
bilanzierte Diätprodukte, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke als alkoholfreie Getränke unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen und Pflanzenteilen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 32 enthalten; bilanzierte Diätprodukte, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; vorgenannte Waren als Präparate für die Zubereitung von nichtmedizinischen Getränken, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen und Pflanzenteilen, soweit in Klasse 32 enthalten; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2022 | 202200295982 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. März 2022 | 202200102988 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. September 2016 | 201200018465 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 12. Juni 2012 | 201200018465 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 12. Januar 2012 | 201100413507 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110649979