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Die Deutsche Marke Solitär wurde als Wortmarke am 18.11.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110628459 |
| Registernummer | 302011062845 |
| Anmeldedatum | 18. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 30. November 2031 |
Markeninhaber
65203 Wiesbaden
DE
Markenvertreter
80636 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Imprägniermittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere aus Kunstharzen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke als Zusatzstoffe für Baumaterialien, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke als Zusatzmittel für Estriche, Beton und Mörtel; Flüssigkunststoffe im Rohzustand, soweit in Klasse 1 enthalten; Konservierungsmittel für Baustoffe (ausgenommen solche für organische Substanzen); Vergütungsmittel für Beton, Mörtel und Estrich, soweit in Klasse 1 enthalten, insbesondere zur Verhinderung des Austrocknens von Beton und Mörtel, bei Estrichen und Betonfertigteilen, für die Widerstandsfähigkeit der Zementestriche gegen Schlag, Abrieb, Frost und chemische Beanspruchung, Erhöhung der Dichtigkeit gegenüber Flüssigkeiten und Gasen sowie Steuerung der Verarbeitungskonsistenz; Kunstharze im Rohzustand; oberflächenaktive Stoffe (Tenside); Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk, ausgenommen Anstrichfarben; chemische Erzeugnisse für den Gartenbau; Frostschutzmittel; chemische Erzeugnisse als Abwaschhilfen von Fugenmassen; Lösungsmittel für Farben, Firnisse und Lacke; Silikone
2
Farben, Firnisse, Lacke; Korrosions- und Rostschutzmittel, Holzschutzmittel; Anstrichstoffe; Verdünnungsmittel für Farben; Beizen; Grundierungsmittel; Bitumenlacke; Mittel zur Farbvertiefung und Farbton-Auffrischung zum Auftragen und Bestreichen von Keramik, Naturstein und Beton
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für mineralischen Untergrund, Metall, Kunststoff und Holz; Reinigungsmittel als Abwaschhilfen von Fugenmassen, soweit in Klasse 3 enthalten; Handreinigungsmittel; Reinigungsmittel für Werkzeuge; Abbeizmittel; Anstrichentfernungsmittel; Polierwachs
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Fliesenbeläge aus Metall, Platten (Fliesen) aus Metall; Fenster (aus Metall)
11
Heizungsgeräte, Elektroheizmatten sowie sanitäre Anlagen
17
Baumaterialien mit dämmender Wirkung; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen als Halbfabrikate; künstliches und synthetisches Kunstharz (Halbfabrikate), Kunstharze als Halbfabrikate zur späteren Verwendung als Klebstoffe; Gießharze mit Quarzsand versetzt (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Dichtbänder, Dichtmanschetten; Gummihandschuhe zu Isolierzwecken, nicht für den Haushalt; Fugenmaterialien (Dichtungen und Kitte); Isolierfarbanstrichmittel und Isolierlacke; Isolieranstrichfarbe; Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Dämmbeläge und Dämmmaterialien; Füllmittel als Dichtungs-, Isolier- und Dämmmaterialien; bituminöse Überzugsmassen für Dächer für Abdichtungs- und Isolierzwecke
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Baumaterialien, nicht aus Metall, nämlich hydraulische Bindemittel wie Zement, Kalk, Gips sowie als Zusatz zum Binden und Verfestigen von Beton, Mörtel und steinartigen Baustoffen; Baumaterialien, nicht aus Metall, nämlich hydraulische Bindemittel und daraus bestehende Gemische mit Zuschlagstoffen, puzzolanischen Stoffen (Betonzusatzstoffe) und/oder chemischen Stoffen (Betonzusatzstoffe); Mörtel (Baumaterial), Putze (Verputzmittel), Estrichmassen (Baumaterialien); Armierungsgewebe, nicht aus Metall für Bauzwecke; Kontaktschlämme (Baumaterialien, nicht aus Metall); Baumaterialien, nicht als Metall in Form von Füllmitteln für Bauzwecke bei der Erstellung von Flächen aus Beton, Mörtel und anderen steinartigen Baustoffen; Quarzsand für Bauzwecke; Bitumen; Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Beton, Betonbauteile; Dachbeläge (nicht aus Metall); bituminöse Überzugsmassen für Dächer (ausgenommen für Dichtungs- und Isolierzwecke); Fenster, nicht aus Metall; Baufilze; Kies; Sand für Bauzwecke; vorgefertigte Schwimmbecken (nicht aus Metall); vorgefertigte Schornsteine (nicht aus Metall); Fliesenbeläge nicht aus Metall, Platten (Fliesen) nicht aus Metall; Straßenbaubindemittel und -materialien, Straßenbelagmaterialien
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
37
Bauwesen, Auskünfte in Bauangelegenheiten, nämlich zu Anwendungsbereichen von Baumaterialien, Vermietung von Bauwerkzeugen und Baumaterial; Reparaturarbeiten im Hoch-, Tief- und Innenausbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2021 | 202000381626 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Juli 2020 | 202000220550 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Juli 2020 | 202000243039 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2014 | 201400010498 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2012 | 201200072612 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Februar 2012 | 201100406282 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110628459