MHZ LICHT. RAUM. LEBEN. Logo (DPMA, 12.12.2011)
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Die Deutsche Marke MHZ LICHT. RAUM. LEBEN. wurde als Wort-Bildmarke am 12.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110624151 |
| Registernummer | 302011062415 |
| Internationale Marke | Nr. IR1137954, 03. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 02. April 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Mai 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. August 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2031 |
Markeninhaber
70771 Leinfelden-Echterdingen
DE
Markenvertreter
97080 Würzburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Spannseile und Spannelemente aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Bänder aus Metall; Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen aus Metall, nämlich Horizontal- und Vertikaljalousien sowie Rollläden; Vorhanggarnituren aus Metall, nämlich Vorhangstangen, Wand- und Deckenhalter für Vorhangstangen, Verbindungsstücke für Vorhangstangen; Teile aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, von Plisseevorhängen, Markisen, Sichtfächern, Sonnensegeln oder Rollos, insbesondere Schlaufen, Ösen, Aluminium-Profile, Wand- und Deckenhalter, Stahlrohre, Sechskantachsen oder Stahlachsen; Markisenunterkonstruktionen aus Metall; Sichtfächer aus Metall, nämlich Gestelle oder Rahmen aus Metall für Sichtschutz in Fächerform für Balkone, Terrassen oder andere einsehbare Außenflächen; Unterkonstruktionen aus Metall für Sonnensegel; Gehäuse aus Metall für Markisen, Rollläden oder Rollos; Befestigungsmaterialien aus Metall; Schienen und Stangen, Beschläge, Metallunterkonstruktionen sowie Träger aus Metall; nicht elektrisch oder motorisch betriebene Bedienteile für Rollläden, Markisen, Jalousien oder Vorhänge, nämlich Kurbeln, Bedienstäbe, Schleuderstäbe, Griffe, Griffleisten sowie Führungsschienen aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten; Blenden, auch Wetterschutzblenden, aus Metall; Fenster und Türen aus Metall
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mit elektrischen oder motorischen Antrieben ausgestattete Bedienteile zum Bewegen von Rollläden, Markisen, Jalousien oder Vorhängen, insbesondere Schnürzüge oder Kettenzüge; Getriebe oder Elektroantriebe für Rollläden, Markisen, Jalousien oder Vorhänge; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Elektroantriebe, soweit in Klasse 7 enthalten; Bremsvorrichtungen für Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente und deren konstruktionsgebundene Teile; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Software; Infrarot-Empfänger; Sonnen- oder Wetterwächter, nämlich Apparate zur witterungsabhängigen oder strahlungsbedingten Steuerung von Markisen, Rollläden, Jalousien oder Beschattungsanlagen; elektrische Teile für die indirekte Beleuchtung, soweit in Klasse 09 enthalten; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Schalter; elektrische oder elektronische Steuerungsapparate für Rollläden, Jalousien, Markisen, Vorhänge, Rollos, Plissees, Raffrollos, insbesondere Wippschalter, Drucktaster oder Handsender
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Beleuchtungsgeräte; elektrische Teile für indirekte Beleuchtung, soweit in Klasse 11 enthalten; Lampen; indirekte Beleuchtungsanlagen und deren konstruktionsgebundene Teile, soweit in Klasse 11 enthalten
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Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungs-, Verpackungs- und Isoliermaterial
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Sonnenschirme
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Baumaterialien, nicht aus Metall; Fenster und Türen, nicht aus Metall; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; transportable Bauten, nicht aus Metall; Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Rollläden, Markisenunterkonstruktionen, vorgenannte Waren jeweils nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall; Sichtfächer, nämlich Rahmen mit Sonnenschutz- oder Sichtschutzlamellen, nicht aus Metall; Unterkonstruktionen, nicht aus Metall, für Sonnensegel und deren Teile; Gehäuse, nicht aus Metall, für Markisen, Rollos, Rollläden; Unterkonstruktionen und Träger, jeweils nicht aus Metall; Führungsschienen, nicht aus Metall, insbesondere aus Holz und/oder Kunststoff; Blenden, nicht aus Metall
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Vorhanggarnituren, bestehend aus Vorhangschienen, Vorhangstangen, Vorhangringen und/oder Vorhanghaltern, jeweils nicht oder überwiegend nicht aus Metall, auch zur Verwendung bei Lamellenvorhängen; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Bolzen, nicht aus Metall; Dekorationsartikel zur Innenausstattung, nicht aus textilem Material und nicht aus Metall, nämlich Donauklemmen, Anhänger für Vorhänge, Raffhaken, Deko-Flächenvorhangpaneel, Raffhalterketten, Zierhaken, Drappierhaken, Applikationsleisten sowie Griffe mit Verzierungen für Vorhänge oder Innenjalousien; Dübel, nicht aus Metall; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Raffrosetten für Gardinen, Gardinenhaken, Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenringe, Gardinenrollen, Gardinenstangen; Rundgarnituren, nicht aus Metall, nämlich runde Vorhangschienen oder Vorhangstangen; Befestigungsmaterialien, nicht aus Metall; Beschläge, nicht aus Metall, für Rollläden, Markisen, Jalousien oder Vorhängen; nicht elektrisch oder motorisch betriebene Bedienteile für Rollläden, Markisen, Jalousien oder Vorhängen, nämlich Kurbeln, Seilzüge, Kordeln (ausgenommen aus textilen Materialien), Wendestäbe, Schleuderstäbe, Quasten, Griffe und Griffleisten
22
Jalousiegurte; Markisen aus textilem Material und/oder aus Kunststoff; Seile, Bindfäden, Netze, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Sonnensegel; Aufhängeschnüre; Bänder, nicht aus Metall; Kunststofffasern für Textilzwecke; Lastentraggurte, nicht aus Metall
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; textile Wandbespannungen; Stoffe für Vorhänge, Markisen, Rollos, Jalousien, Sichtfächer, Sonnensegel und Plisseevorhänge
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Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Jalousien, Markisen, Beschattungsanlagen und deren Teilen; Installationsarbeiten
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Materialbearbeitung; Anfertigen von Innen-, Außen- und Vertikalbeschattungen, Vorhanggarnituren, Rollos, Horizontal- und Vertikaljalousien, Plisseevorhängen, Rolllläden, Markisen, Sichtfächern, Sonnensegeln und deren Teilen, Gehäusen, Befestigungsvorrichtungen, Beschlägen, Metallunterkonstruktionen, Trägern, Bedienteilen, Führungsschienen für Dritte; Information über Materialbearbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2021 | 202000422065 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. August 2021 | 202100298602 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. April 2017 | 201700092988 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2015 | 201520212790 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2012 | 201200130933 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. April 2012 | 201100416289 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110624151