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Die Deutsche Marke IceHQ wurde als Wortmarke am 02.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110622760 |
| Registernummer | 302011062276 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2021 |
Markeninhaber
44319 Dortmund
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren, nämlich Platten, Böcke, Stützelemente, Füße, Buchsen, Federn, Stifte und Bolzen aus Metall; Flanschen aus Metall; Befestigungsmaterial aus Metall
7
Lager (Maschinenteile), insbesondere Kugellager, Wälzlager, Rollenlager, Gehäuselager, Gelenklager, Selbstschmierlager und Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenteile, nämlich Gelenke, Gelenkköpfe und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Kardangelenke; Lagerzapfen (Maschinenteile); Lagerböcke für Maschinen; Anschweißplatten für Lagerböcke (Maschinenteile); angepasste Maschinenteile aus Metall, nämlich Befestigungen und Aufnahmen für die Befestigung und Aufnahme von Gelenkköpfen, Gelenken, Gelenklagern, Hydraulikzylindern, Lenkern und Spurstangen; Achshalter (Maschinenteile); Anschweißenden für Unterlenker (Maschinenteile); Rückschlagventile (Maschinenteile); Sicherungskomponenten für Hydrauliksysteme (Maschinenteile), nämlich Hydraulikzylinder, Teile von Hydraulikzylindern, nämlich Gewindestutzen für Hydraulikzylinder und Zylinderböden, Rohrbruchsicherungen zur Montage an Hydraulikzylindern, nämlich Sperrventile; Gelenkgabeln (Maschinenteile); Walzen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Antriebe für Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kurbelwellen
12
Getriebe für Landfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Wasserfahrzeuge sowie Teile der vorgenannten Waren; Kupplungen (soweit in Klasse 12 enthalten) sowie Teile der vorgenannten Waren; Gelenklager, Gelenke und Gelenkköpfe für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Lager und deren Teile für Fahrzeuge und für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Befestigungen und Aufnahmen aus Metall (Teile von Fahrzeugen und von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser) für die Befestigung und Aufnahme von Gelenkköpfen, Gelenken, Gelenklagern, Hydraulikzylindern, Lenkern und Spurstangen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2022 | 202200297017 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Dezember 2017 | 201700408463 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juli 2012 | 201200045121 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Januar 2012 | 201100407783 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110622760