JURIS Logo (DPMA, 12.10.2011)
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Die Deutsche Marke JURIS wurde als Wort-Bildmarke am 12.10.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110560242 |
| Registernummer | 302011056024 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Februar 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2031 |
Markeninhaber
66121 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware; bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet
35
Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken; Aktualisieren und Pflege von Informationen in Computerdatenbanken über das Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem
38
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystems; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich (Dienstleistungen von Presseagenturen); Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken mit einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektronischen Onlineservice; elektronische Übermittlung von Daten (Texte und Formulare) zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
41
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Ausbildung und Unterricht, insbesondere über elektronische Medien, auch über das Internet
42
Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere für Datenbanken und deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmierleistungen für Dritte
45
Auftragsrecherchen in Rechtssachen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für rechts- und steuerberatende sowie verwandte Berufe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2023 | 202300248170 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2023 | 202300053081 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. November 2021 | 202000351474 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Dezember 2020 | 202000400606 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2017 | 201700015612 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2016 | 201620549242 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Dezember 2014 | 201400440270 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2012 | 201200026590 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Januar 2012 | 201100356729 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110560242