BETa CINEMA

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BETa CINEMA wurde als Wort-Bildmarke am 13.10.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110559775
Registernummer 302011055977
Anmeldedatum 13. Oktober 2011
Veröffentlichungsdatum 20. April 2012
Eintragungsdatum 21. März 2012
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 2012
Ende Widerspruchsfrist 20. Juli 2012
Ablaufdatum 31. Oktober 2031

Markeninhaber


82041 Oberhaching
DE

Markenvertreter

82041 Oberhaching DE

Waren und Dienstleistungen

9 elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, fotografische, Film-, optische, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen, insbesondere elektronische 3-D-Brillen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte; Waren der Unterhaltungselektronik, insbesondere Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; elektronische Datenträger; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -compactdiscs (insbesondere CD-Video, CD-ROM und CD-i und optische Datenträger), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; Teile der vorgenannten Waren; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; gestaltete Video-Leerhüllen
16 Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker, Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier und Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier, Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier
35 Verkaufsförderung (Sales Promotion), Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Waren, alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 35 auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Vortragsveranstaltungen und Multimediaschauen für Werbezwecke; Vermarktung von Werbezeiten und Werbeflächen für audiovisuelle, elektronische und sonstige Medien; Sammeln von Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Filmen, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Telekommunikationsdienste für Kommunikationsnetzwerke, auch für interaktive Anwendungen, insbesondere zur Übertragung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten und Pressemeldungen (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Übermitteln von Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung über Verbreitungssysteme, auch über Kabel, Satellit, Internet Protokoll, Internet (Web TV), auch zu mobilen Endgeräten; Ausstrahlung aufbereiteter und nichtaufbereiteter Daten über die vorgenannten Verbreitungssysteme; Ausstrahlung von Abonnenten-Fernsehprogrammen (Pay-TV), einschließlich Bereitstellen des Zugriffs auf Video-on-Demand-Inhalte, auch für Dritte als digitale Plattform; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation einschließlich Verschaffen des Zugriffs auf eine Datenbank; Übertragung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten, einschließlich E-Mail; Telekommunikationsdienste für Kommunikationsnetzwerke mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen und Videofilmen und anderen Daten über drahtlose oder drahtgebundene Netze
41 Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen einschließlich Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bänder und -platten (einschließlich CD-ROM, CD-i und optische Datenträger) sowie von Videospielen, auch Computerspielen; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen, Produktion von Videofilmen; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz-, Film- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich sowie zur Talent- und Nachwuchsförderung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM, CD-i und optische Datenträger); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Filmen, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Organisation und Veranstaltung von Festivals, Kongressen, Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Vortragsveranstaltungen und Multimediaschauen (ausgenommen für Werbezwecke); sämtliche vorstehende Dienstleistungen auch zur Talent- und Nachwuchsförderung
45 Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; Lizenzierung, Unterlizenzierung oder sonstige Nutzbarmachung von EDV-gestützten abonnentenbezogenen Abrechnungssystemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juni 2021 202000348807 4 Verlängerung, Verlaengert
02. August 2016 201620639400 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2014 201400107817 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2012 201200406998 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2012 201200107374 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Mai 2012 201100372895 8e Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 2012 201100372895 Eintragung, Marke eingetragen
21. März 2012 201100372895 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110559775