BEHN+BATES

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BEHN+BATES wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110523452
Registernummer 302011052345
Internationale Marke Nr. IR1131937, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 23. September 2011
Veröffentlichungsdatum 02. März 2012
Eintragungsdatum 30. Januar 2012
Beginn Widerspruchsfrist 02. März 2012
Ende Widerspruchsfrist 04. Juni 2012
Ablaufdatum 30. September 2031

Markeninhaber


59302 Oelde
DE

Markenvertreter

80799 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- oder Kunststoff mit Schüttgut; Füllmaschinen, mit mehreren Füllstutzen; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Ventilsackfüllmaschinen und deren Teile und maschinelles Zubehör, sowie Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen
9 elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen; Wiegesysteme für Packmaschinen, bestehend aus Waagen; Netto- und Bruttowaagengeräte und -apparate für Packmaschinen
42 technische Beratung, technische Projektplanungen, Konstruktionsplanung, Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2024 202400023293 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2021 202000318775 4 Verlängerung, Verlaengert
16. April 2019 201900108579 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2018 201800276880 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2012 201200038416 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Januar 2012 201100347216 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110523452