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Die Deutsche Marke ASSA ABLOY Sicherheits-Türschließer wurde als Wortmarke am 12.09.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110512493 |
| Registernummer | 302011051249 |
| Internationale Marke | Nr. IR1121821, 08. November 2024 |
| Anmeldedatum | 12. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juni 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 2012 |
| Ablaufdatum | 30. September 2031 |
Markeninhaber
72458 Albstadt
DE
Markenvertreter
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren, Schloss-Riegel, Schlüssel, Schlösser, einschließlich Hangschlösser, Zweiradschlösser und Türschließer sowie Panik-/Antipanikschlösser, letztgenannte insbesondere selbstverriegelnd; Schließzylinder, Türen aus Metall, insbesondere Sicherheitstüren, Brandschutztüren und Rauchschutztüren; Türstöcke aus Metall, Türverriegelungen, Türriegel, Riegelbetätigungselemente, Türbeschläge, insbesondere Schutzbeschläge, Gebäudezusatzsicherungen, insbesondere Fenster- und Türsicherungen, Rollladensicherungen, Gitterrostsicherungen, Bändersicherungen; Türfeststellanlagen und Türfeststellvorrichtungen; Teile, Zubehör für die vorgenannten Waren; mechanische Sicherungen für Türen aus Metall; Fluchttürverschlüsse, insbesondere Panik-/Antipaniktürverschlüsse und Notausgangverschlüsse, vorgenannte Verschlüsse aus Metall
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elektrische, elektronische und mechatronische Sicherheitseinrichtungen für Türen; Türverriegelungen und daraus bestehende Türverriegelungsanlagen; elektrische, elektronische Türsteuerungen; elektrische Schlösser, insbesondere Panik-/Antipanikschlösser; Türantriebe, insbesondere Drehtürantriebe; Magnete, insbesondere Türhaftmagnete; Gefahrenmelder, nämlich Brandmelder, Rauchmelder, Rauchschutzschalter, Codeschlösser, Zutrittskontrollvorrichtungen und Zutrittskontrollanlagen zu Sicherheitsanlagen, bestehend aus Türschleusen; Personenidentifikationsgeräte; elektrische Türöffner und Türschließer inklusive deren Bestandteile sowie daraus bestehende Anlagen; Fluchttürverschlüsse, insbesondere Panik-/Antipaniktürverschlüsse und Notausgangverschlüsse, vorgenannte Verschlüsse elektrisch steuerbar auch als Bestandteile von Fluchttüranlagen, Panik-/Antipaniktüranlagen und Notausganganlagen; Apparate, Instrumente sowie daraus bestehende Anlagen zur Zeiterfassung, insbesondere zur Personalzeiterfassung, Leistungserfassung, Auslastungsplanung, Personaleinsatzplanung, Dienst- und Schichtplanung; Apparate, Instrumente und daraus bestehende Anlagen zum Abrechnen, Zählen, Vereinzeln, Wägen, Sortieren, Prüfen, Verpacken, Rollieren, Abrechnen und Wechseln von Bargeld; Selbstbedienungsautomaten, nämlich Verkaufsautomaten, Kassenterminals, Bankautomaten und Geldausgabeautomaten; Teile, Zubehör für die vorgenannten Waren
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Installation, Wartung und Reparatur von Sicherheitseinrichtungen für Türen, Türverriegelungsanlagen, Schließanlagen, Türsteuerungen, Rettungswegvorrichtungen, Türverriegelungen, sowie von Türriegeln, Türfeststellvorrichtungen, Schlössern, Panik-/Antipanikschlössern, Schließzylindern, Türöffnern, Türschließern, Türhaftmagneten, Feuerschutztürabschlüssen, Gefahrenmeldeanlagen, Brandmeldeanlagen, Rauchschutzanlagen, Gebäudesicherungsanlagen, Fluchttüranlagen, Panik-/Antipaniktüranlagen, Notausganganlagen, Codeschlössern, Zutrittskontrollvorrichtungen, Türschleusen, Zutrittskontroll- und Brandmeldeanlagen, Personenidentifikationsanlagen, elektrischen Türöffnern und Türschließern, Türantrieben, Fluchttürsteuerungen und Fluchttürüberwachungen, insbesondere Panik-/Antipaniktürverschlüssen und Notausgangverschlüssen; Installation, Wartung und Reparatur von Apparaten, Instrumenten und Anlagen zur Zeiterfassung, insbesondere zur Personalzeiterfassung, Leistungserfassung, Projektplanung, Auslastungsplanung, Projektcontrolling, Personaleinsatzplanung, Dienst- und Schichtplanung; Installation, Wartung und Reparatur von Apparaten, Instrumenten, Maschinen und Anlagen zum Handhaben von Bargeld, insbesondere zum Abrechnen, Zählen, Vereinzeln, Wägen, Sortieren, Prüfen, Verpacken, Rollieren, Abrechnen und Wechseln; Installation, Wartung und Reparatur von Selbstbedienungsautomaten, insbesondere Verkaufsautomaten, Kassenterminals, Bankautomaten und Geldausgabeautomaten, banknotenbetätigten und münzbetätigten Automaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2022 | 202200407398 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2021 | 202000315689 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Februar 2013 | 201300045610 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2012 | 201200167585 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Mai 2012 | 201100342239 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110512493