b+m surface systems Logo (DPMA, 01.09.2011)
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Die Deutsche Marke b+m surface systems wurde als Wort-Bildmarke am 01.09.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Mathematische Zeichen #Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110483426 |
| Registernummer | 302011048342 |
| Internationale Marke | Nr. IR1114001, 21. August 2024 |
| Anmeldedatum | 01. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. April 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 30. September 2031 |
Markeninhaber
36132 Eiterfeld
DE
Markenvertreter
59755 Arnsberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Förder- und Transportbänder, maschinelle Hebegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zum Lackieren und Beschichten von Materialien und Oberflächen, soweit in Klasse 7 enthalten; Beflockungsanlagen, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen mittels Flockmaterial; Farbspritzanlagen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zum Lackieren von Materialien und Oberflächen mittels Farbe; Farbversorgungsanlagen, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Pumpen und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Zuführung von Farben in Lackieranlagen; Hochrotationszerstäuber als Teile von Robotern, Maschinen und maschinellen Geräten für das Lackieren und Beschichten von Materialien und Oberflächen; Lackierroboter; Maschinen und maschinelle Geräte zum Mischen von Farben; Zerstäubersysteme, nämlich Zerstäuberpistolen als Teile von Maschinen, Robotern und maschinellen Geräten zur Zerstäubung von Lacken und anderen Flüssigkeiten für das Auftragen und Beschichten von Oberflächen und Materialien; Vorbehandlungsanlagen im Spritz- und Tauchverfahren, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Hebegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen für das Reinigen und Grundieren von Oberflächen mittels Spritz- oder Tauchverfahren; Tauchanlagen, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Hebegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zum Reinigen und Beschichten von Oberflächen mittels Tauchvorgängen; Spritzkabinen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zum Lackieren und Beschichten von Oberflächen; Pulverbeschichtungsanlagen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zum Lackieren und Beschichten von Oberflächen mittels Pulverbeschichtungstechnik; Spritzpistolenreinigungsmaschinen; Anlagen zur Lackiervorbereitung, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung und Mischung von Lackiermaterialien; Maschinen zum elektrostatischen Lackieren; Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Hebegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen und Lackierstraßen zum Beschichten und Lackieren von Oberflächen mittels lösungsmittelhaltigen und lösungsmittelfreien Lacken und anderen Medien; Koagulier- und Lackschlammaustragungssysteme, nämlich Maschinen, maschinelle Geräte, maschinelle Zentrifugen und maschinelle Schaber zum Trennen und Separieren von Lackschlämmen; Anlagen zur Fördertechnik, nämlich maschinelle Transport- und Förderbänder, maschinelle Hebegeräte sowie maschinelle Geräte zum Zuführen von Gegenständen innerhalb von Bearbeitungsvorgängen bei der Lackierung und der Beschichtung von Oberflächen; Molchsysteme, nämlich motorisch betriebene, maschinelle Geräte in Rohrleitungen für die Reduzierung und Dosierung von Lack bei Lackierungsvorgängen
9
elektrische und elektronische Steuerungsgeräte für die Warenerkennung, elektronische und/oder elektrotechnische Prozesssteuergeräte und -visualisierungsgeräte für Maschinen, maschinelle Geräte und automatische Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen; Dosiergeräte und Dosierapparate und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Dosieranlagen
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Zuluftfilteranlagen; Wärmerückgewinnungsgeräte sowie Wärmetauscher und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Rückgewinnung von Wärme aus Zuluft; Trocknungsanlagen; Abluftreinigungsapparate und Abluftreinigungsmaschinen und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Abluftreinigungsanlagen; Abwasserbehandlungsanlagen; Beflämmanlagen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zur Vorbereitung von Oberflächen mittels Wärme für die Beschichtung und Auftragung von Lacken und anderen Medien
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Dienstleistungen im Bereich des Bauwesens sowie Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme, zum Umbau, zur Erweiterung sowie zur Sanierung von automatischen Anlagen der Oberflächentechnik, der Fördertechnik, Zuluftaufbereitung, Trocknung, Abluftreinigung und der Abwasserbehandlung; Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Instandsetzung von automatischen Anlagen der Oberflächentechnik, der Fördertechnik, Zuluftaufbereitung, Trocknung, Abluftreinigung und der Abwasserbehandlung
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Durchführung von technischen Überprüfungen von automatischen Anlagen der Oberflächentechnik, der Fördertechnik, Zuluftaufbereitung, Trocknung, Abluftreinigung und der Abwasserbehandlung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten bezüglich neuer Verfahren und Produkte für Dritte im Bereich der Oberflächentechnik, nämlich für Maschinen, maschinelle Geräte und automatische Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich Verfahren und Produkte im Bereich der Oberflächentechnik, nämlich für Maschinen, maschinelle Geräte und automatische Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen für Dritte; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen bezüglich Verfahren und Produkte im Bereich der Oberflächentechnik, nämlich für Maschinen, maschinelle Geräte und automatische Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen für Maschinen, maschinelle Geräte und automatische Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen; technische Beratung, insbesondere bei der Entwicklung und Planung von Maschinen, maschinellen Geräten und automatischen Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen; Programmierung und Installierung von Software für Maschinen, maschinelle Geräte und automatische Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen; digitale Speicherung von Daten von Maschinen, maschinellen Geräten und automatischen Anlagen für das Beschichten und Lackieren von Oberflächen für Dritte; Fernwartung durch computergestützte Abfrage und Konfiguration von technischen Anlagen über Telefonleitungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. April 2021 | 202000314469 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Februar 2015 | 201500061802 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Februar 2015 | 201500046445 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. August 2012 | 201200105189 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. März 2012 | 201100319588 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110483426