ottobock.

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ottobock. wurde als Wortmarke am 29.08.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110475865
Registernummer 302011047586
Internationale Marke Nr. IR1107721, 14. Juli 2024
Anmeldedatum 29. August 2011
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2012
Eintragungsdatum 14. Oktober 2011
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2012
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2012
Ablaufdatum 31. August 2031

Markeninhaber


37115 Duderstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
3 Waschmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
5 Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Bandagen für gesundheitliche Zwecke
7 Maschinen für die orthopädische Industrie und Werkzeugmaschinen
9 wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar); Software in Form von Smartphone- und PC-Applikationen (Apps); Steuerungsgeräte für künstliche Gliedmaßen; Sensoren und Messeinrichtungen für künstliche Gliedmaßen; Geräte und Programme (Software) zur Messung, Bestimmung und/oder Auswertung von Muskelaktivitäten; elektrische oder optische Bussysteme (Sammelleitungen zur Datenübertragung zwischen mehreren Funktionseinheiten) zur Steuerung von Gliedmaßen
10 chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, orthopädische Artikel; elastische Bandagen, orthopädische Gelenkbandagen, orthopädische Kniebandagen, Krücken, Gehhilfen; medizinische Geräte für Körperübungen; Massagegeräte; Kissen für medizinische Zwecke und zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken (Decubitus-Prophylaxe), Krankenunterlagen, Matratzen für medizinische Zwecke
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser; Kindersitze für Fahrzeuge sowie Sitzschalen, Stützkissen und Kopfstützen für Rollstühle und Kinderwagen
17 Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Polsterein- und -auflagen; Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Matratzen; Kissen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz oder aus Kunststoffen
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken; Matratzenüberzüge, Matratzentücher (Inletts)
25 Schuhwaren
28 Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
35 Geschäftsführung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen chemische Erzeugnisse, Drogeriewaren, Kosmetikwaren, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Elektrowaren und Elektronikwaren, Waren des Gesundheitssektors, orthopädische Artikel, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Kunststoffe, Möbel und Matratzen, Webstoffe und Textilwaren, Schuhe und Sportartikel; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen
37 Reparatur und Instandhaltung von mechanischen, elektrischen und elektronischen Geräten, orthopädischen Artikeln und künstlichen Gliedmaßen sowie Sportartikeln
39 Vermietung von Rollstühlen und anderen Fahrzeugen
40 Materialbearbeitung, insbesondere Anfertigung und Anpassung von Prothesen, Orthesen, orthopädischen Bandagen, orthopädischen Schuhen und Sitzsystemen
41 Erziehung, Ausbildung, sportliche Aktivitäten, insbesondere Organisation und Durchführung von Behindertensportveranstaltungen; Aus- und Weiterbildung für Orthopädietechniker, Therapeuten und Ärzte
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
44 medizinische Dienstleistungen; Vermietung von orthopädischen Artikeln und Rehabilitationsartikeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2021 202100470270 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2021 202000283224 4 Verlängerung, Verlaengert
25. August 2015 201520204178 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2012 201100342341 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
04. Mai 2012 201100342341 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
14. Dezember 2011 201100317509 8e Eintragung, Marke eingetragen
14. Dezember 2011 201100317509 1abb Eintragung, Marke eingetragen
14. Dezember 2011 201100317509 Eintragung, Marke eingetragen
14. Oktober 2011 201100317509 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110475865