LEO ESPRESSO

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEO ESPRESSO wurde als Wortmarke am 22.06.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110382441
Registernummer 302011038244
Internationale Marke Nr. IR1122451, 30. Juli 2024
Anmeldedatum 22. Juni 2011
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 2012
Eintragungsdatum 21. Dezember 2011
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 2012
Ende Widerspruchsfrist 20. April 2012
Ablaufdatum 30. Juni 2031

Waren und Dienstleistungen

7 Getränkemixer, Kaffeemühlen, nicht handbetrieben, Küchenmaschinen (elektrisch), Maschinen für die Getränkeindustrie, Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch, Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, nämlich Trinkschokolade; elektrische Mixgeräte für den Haushalt, nämlich Sahnemaschinen; Rührgeräte, elektrisch; Rührmaschinen; Schärfmaschinen, Scheren, elektrisch, Schneebesen, elektrisch für den Haushalt; Spülmaschinen, Staubsauger
9 Getränkeautomaten; Getränkedosiergeräte, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Automaten zur Ausgabe und zum Verkauf von Getränken und Snacks, Verkaufsautomaten für Heiß- und Kaltgetränke und Snacks, Getränke- und Snackautomaten, Teile und Bestandteile für alle vorgenannten Waren; Kaffeedosiergeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Dampferzeugungsanlagen, elektrische Wasserkessel, Getränkekühlapparate, Heißwassergeräte; elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeeröstmaschinen, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kochgeräte, Malzröster, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, Schnellkochtöpfe (elektrisch), Tauchsieder, Toaster, Trinkwasserfilter, Waffeleisen (elektrisch), Wärmflaschen, Warmhalteplatten, Warmwassergeräte, Wasserfiltriergeräte, Kaffeevollautomaten (Kaffeemaschinen), Getränkezapfgeräte, Kühleismaschinen, Speiseeismaschinen
21 Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice, Kaffeebecher; Filter für den Haushalt; Isolierbehälter, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke; Kochkessel, Kochtöpfe; Küchengefäße, Küchengeschirr; Kühlflaschen, Kühltaschen; Teekannen, Teedosen, Teeservice, Teesiebe
29 Milch, Sahne; Kartoffelprodukte für Knabberzwecke; Geröstete, getrocknete, gesalzene, gewürzte, umhüllte und verarbeitete Nüsse, Cashewkerne, Pistazienkerne, Mandeln, Erdnüsse; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst, kandierte Früchte, Fruchtsnacks, Fleischsnacks
30 Kaffee, Kaffeeersatz, Kaffeearomen, Kaffeegetränke, Mischungen aus Kaffee, entkoffeinierter Kaffee und Kaffeegetränke, Kräutertees; Milchkaffee, Rohkaffee, portionierter Zucker, Tee; Kühleis; Mehle und Getreidepräparate; aromatisierter Sirup
35 Einzelhandelsdienstleistungen mit Verkaufsautomaten im Zusammenhang mit dem Verkauf von Lebensmitteln und Getränken; Werbung; Dienstleistungen eines Automatenaufstellers, nämlich Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Werbung
37 Wartung und Reparatur von Kaffeevollautomaten; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Dienstleistungen eines Automatenaufstellers, nämlich Aufstellen, Wartung und Entleerung von Automaten insbesondere von Selbstbedienungsautomaten zum Verkauf von Getränken und Snacks; Reinigung von Kalt- und Heißgetränkeautomaten; Installation, Wartung, Beschickung von Kalt- und Heißgetränkeautomaten sowie von Snackautomaten
42 Entwicklung, Konstruktion und Design von Kaffeemaschinen nebst Zubehör sowie anderer Geräte, Apparate und Anlagen für die Zubereitung, Aufbewahrung und/oder den Verkauf von Lebensmitteln für Haushalt und Gewerbe
43 Cateringservice, Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Vermietung von Kalt- und Heißgetränkeautomaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400167958 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2021 202000210507 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 2017 201700409348 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2013 201100423756 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. Juni 2012 201100423756 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. April 2012 201200151645 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Dezember 2011 201100211763 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110382441