OBSTBAU

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OBSTBAU wurde als Wort-Bildmarke am 07.07.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben #Andere Zweige mit Blättern, mit oder ohne Frucht

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110368872
Registernummer 302011036887
Anmeldedatum 07. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 2011
Eintragungsdatum 04. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2012
Ablaufdatum 31. Juli 2031

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware (gespeichert oder herunterladbar), insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; Software (herunterladbar); mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger, ausgenommen unbelichtete Filme; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen (herunterladbar)
16 Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften und Zeitungen
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Zeitungen und/oder Zeitschriften (ausgenommen für Werbezwecke) einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformation; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Zeitungen und/oder Zeitschriften in elektronischer Form und/oder im Internet einschließlich in Form von gespeicherter Ton- und Bildinformation als Verlagsdienstleistungen; Verleih und Vermietung von Druckschriften; Online-Publikation von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) insbesondere von elektronischen Zeitungen und Zeitschriften (nicht herunterladbar)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2023 202300216149 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2021 202000249622 4 Verlängerung, Verlaengert
03. März 2017 201700060582 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2015 201520285258 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2015 201520128521 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500009068 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. April 2012 201100370701 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. November 2011 201100252820 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110368872