Nürnberger Siegel-Lebkuchen Logo (DPMA, 30.06.2011)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Nürnberger Siegel-Lebkuchen wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die außen angebracht sind #Banderolen, Kartuschen #Lateinisches Kreuz, Tau-Kreuz #Teilrahmen, Verzierungen #Frauen in volkstümlicher oder historischer Tracht, Königinnen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Schilder mit anderen Bildelementen #Römische Fähnriche, Ligaturen, Szepter #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110351376 |
| Registernummer | 302011035137 |
| Internationale Marke | Nr. IR1128971, 12. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Februar 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2021 |
Markeninhaber
75177 Pforzheim
DE
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Gebäck; Lebkuchen; Konfiserie-Gebäck, insbesondere mit Frucht- und/oder Cremefüllung, Kaffeegebäck, Dragees (Zuckerwaren), Bonbons, Zuckermandeln, Fruchtkugeln (Süßwaren), Kokosflocken (Süßwaren), Gelee-Früchte (Süßwaren), Geleescheiben (Süßwaren), Fondant-Früchte (Konfekt), Steuselkugeln (Süßwaren), Rumkugeln (Süßwaren), Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; sämtliche vorgenannte Waren auch für Diabetiker
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; sämtliche vorgenannte Waren auch für Diabetiker
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); sämtliche vorgenannte Waren auch für Diabetiker
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, insbesondere im Versandhandel und auch mittels des Internets, im Bereich von Konsumgütern, insbesondere von Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, von Seifen, von Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, von Haarwässern, von Zahnputzmitteln, von pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, von Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, von Babykost, von Pflastern und Verbandsmaterial, von Desinfektionsmitteln und Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, von Fungiziden und Herbiziden, von handbetätigten Werkzeugen und Geräten, von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparaten und -instrumenten, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Informationen, von Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, von Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigten Apparaten, von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computern von Feuerlöschgeräten, von chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumenten und Apparaten, von orthopädischen Artikeln, therapeutischen Instrumenten und Apparaten, ausgenommen für chirurgische und endoskopische Zwecke, Inhalationsgeräten, Akupunktur-Geräten, Heizkissen, Heizdecken, Nacken- und Rückenwärmern für medizinische Zwecke, künstlichen Gliedmaßen, Augen und Zähnen, Reinigungsgeräten für medizinische Zwecke, insbesondere für künstliche Zähne, hierbei insbesondere Ultraschall-Reinigern, Handspiegeln für ärztliche und zahnärztliche Zwecke, orthopädischen Artikeln, insbesondere Kissen für medizinische Zwecke, hierbei insbesondere Nackenkissen, chirurgischem Nahtmaterial, Massagegeräten, Fußmassagewannen, Fußbadewannen für medizinische und therapeutische Zwecke, Druckentlastungsmitteln, insbesondere Silikon-Entlastungsmitteln, orthopädischen Schuheinlagen, Schutzhandschuhen für medizinische, therapeutische und sanitäre Zwecke, Blutdruck- und Pulsmessgeräten, Badewanneneinlagen für medizinische und therapeutische Zwecke, Schuheinlagen gegen Senkfüße, Einlegesohlen für medizinische und therapeutische Zwecke, Textilien und Kleidung, Schuhen und Kopfbedeckungen für medizinische und therapeutische Zwecke, von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, von Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, von Uhren und Zeitmessinstrumenten, von Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, von Druckereierzeugnissen, von Buchbindeartikeln, von Photographien, von Schreibwaren, von Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, von Künstlerbedarfsartikeln, von Pinseln, von Schreibmaschinen und Büroartikeln, von Lehr- und Unterrichtsmitteln, von Verpackungsmaterial aus Kunststoff, von Drucklettern und Druckstöcken, von Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, von Häuten und Fellen, von Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, von Sattlerwaren, von Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, von Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, von Geräten und Behältern für Haushalt und Küchen, von Kämmen und Schwämmen, von Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke), von Bürstenmachermaterial, von Putzzeug und Stahlwolle, von rohem oder teilweise bearbeitetem Glas (mit Ausnahme von Bauglas), von Glaswaren, Porzellan und Steingut, von Webstoffen, Textilwaren und Bett- und Tischdecken, insbesondere für Allergiker und Rheumatiker, von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, insbesondere für Allergiker und Rheumatiker, von Teppichen, Fußmatten, Matten, Linoleum und anderen Bodenbelägen, von Tapeten, von Spielen und Spielzeug, von Turn- und Sportartikeln, von Christbaumschmuck, von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Fleischextrakten, von konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, von Gallerten (Gelees), von Konfitüren und Kompotten, von Eiern, Milch und Milchprodukten, von Speiseölen und -fetten, von Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmitteln, von Mehlen und Getreidepräparaten, von Brot, Backwaren und Konditorwaren, von Speiseeis, von Honig, Melassesirup sowie von Hefe und Backpulver, von Salz, von Senf, von Essig, Saucen (Würzmittel), von Gewürzen, von Kühleis, von land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, von frischem Obst und Gemüse, von Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, von Futtermitteln und Malz, von Bieren, von Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, von Fruchtgetränken und Fruchtsäften, von Sirup und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, von alkoholischen Getränken (ausgenommen Biere), von Tabak, Raucherartikeln und Streichhölzern; Dienstleistung des Zusammenstellens verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport), um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Dienstleistung des Zusammenstellens von Dienstleistungsanbietern für Dritte, um den Verbrauchern die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen zu erleichtern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2022 | 202200090236 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. März 2017 | 201700095120 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2012 | 201200018400 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2012 | 201100239222 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110351376