100 SPIRIT OF FRANKE THE FIRST 100 YEARS

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Kegs, Tanks, Container, Fässer, Tonnen und Behälter zum Aufbewahren, Transportieren und Ausgeben von Flüssigkeiten, insbesondere für Chemikalien, flüssige Lebensmittel, Getränke, Wein, Süßmost, Bier, Fruchtsäfte, Softdrinks, Limonaden und Süßgetränke; alle vorstehenden Waren im Wesentlichen aus Metall und gegebenenfalls mit Gummi- oder Kunststoffaufsätzen; Körbe aus Metall, Wäschekörbe, im Wesentlichen aus Metall, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Stangen aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel), Haken (Kleineisenwaren), Schilder aus Metall, Fasshähne aus Metall, Abflussrohre aus Metall, Druckrohrleitungen aus Metall, Trennwände aus Metall, alle vorgenannten Metallwaren insbesondere aus Edelstahl; Fenster aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensterrahmen aus Metall; Oberlichter [Fensterklappen] aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türen aus Metall; Türfüllungen aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türrahmen, -stöcke aus Metall; Türschließer, nicht elektrische; Handtuchspender (ortsfest) aus Metall; Körbe aus Metall

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampen [elektrisch]; Küchenspülen aus Metall (insbesondere aus Edelstahl), Emaille, Kunststoff, Naturstein, Kunststein oder Keramik, Urinalrinnen, Urinalstände, Toiletten sowie Verkleidungen und Trenn- und Spritzwände für die vorgenannten Waren, Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Siphons, Wasserleitungsarmaturen, -mischventile, -hähne, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Warmwasserbereiter (Apparate), Warmwassergeräte, Warmwasserheizungsanlagen, Durchlauferhitzer, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter, Meerwasserentsalzungsanlagen, Wasserkühlanlagen, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wassersterilisierapparate, Wasserzapfgeräte, Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, Geräte zum Wärmen, Kochen, Backen, Dämpfen, Grillen, Frittieren, Gratinieren und Toasten zur Verwendung in Haushalten und/oder in Großküchen (soweit in Klasse 11 enthalten), Kochgeräte, Kochplatten, Glaskeramik-Kochfelder, Küchenherde, Kochherde, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Kitchenettes, Backöfen, Grillgeräte, Mikrowellengeräte, jeweils auch in Kombination miteinander, elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrische Friteusen, Warmhalteplatten, Tellerwärmer, Waffeleisen (elektrisch), Toaster, Barbecues, Röster, Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke, Bräunungsgeräte, elektrische Joghurtbereiter, Geräte zur Zubereitung von Heiß- oder Kaltgetränken, soweit in Klasse 11 enthalten, elektrische Kaffeemaschinen, insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, elektrische Kaffeevollautomaten, elektrische halbautomatische Kaffeemaschinen, elektrische Espressomaschinen, elektrische Heißgetränkemaschinen, insbesondere für Wasser, Milch, Schokolade, Tee; elektrische Milchaufschäumgeräte, elektrische Kaffeeröstmaschinen, elektrische Kaffeefiltergeräte, Dunstabzugshauben, Belüftungshauben, diese Waren insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, insbesondere in eingebauter, frei schwebend montierter, ausklappbarer und/oder ausziehbarer Bauform, Lüftungsgeräte (Klimatisierung), Luftfilter (Klimatisierung), Luftfilteranlagen, Luftreinigungsapparate und -maschinen; Haltegriffe für sanitäre Anlagen; Desinfektionsmittelspender; Bidets, Badewannen, Duschwannen, Duschkabinen (kompett), Urinale (sanitäre Einrichtungen)

21 Ausstattungsgegenstände für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsräume, nämlich Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Kosmetiktuch-, Hygienebeutel- und Seifenspender, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten-, Seifen-, Glas- und Zahnbürstenhalter, Seifenschalen, Abfallbehälter, Abfalleimer, Wäschekörbe, Blumentöpfe, Handtuchhalter, alle diese Waren jeweils auch in Kombination miteinander, sämtliche vorgenannten Waren im Wesentlichen aus Metall, in ortsfester und nicht ortsfester Form/Ausführung, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Kochtöpfe, Siebe, Schüsseln, Schalen, soweit in Klasse 21 enthalten und insbesondere zum Aufbewahren von Lebensmitteln oder Küchengeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Waschtröge, jeweils im Wesentlichen aus Metall, Küchenabfall- und/oder -sortiermodule, bestehend aus Träger (z.B. Schwenk- oder Rollauszug), Eimer, Deckel, Seitenbefestigung, Rüstbretter, -schalen und -siebe für Küchenarbeiten, Küchengeschirr, Kochgeschirr; Gitter und Roste zur Aufnahme von Küchenutensilien; Grillroste (Küchengeräte), Siebe (Haushaltsgeräte); alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl, Schneidbretter für die Küche, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Scheuerkissen für die Küche, Putzzeug, (insbesondere mit Reinigungsmittel imprägnierte) Putztücher; Papierkörbe; Spülenzubehör aus Metall, nämlich Siebschalen, Abtropfbecken und -bleche, Gitterroste und -körbe, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Rüstmodulen und Kitchenettes, Waschbecken, Waschrinnen, Reihenwaschanlagen, Ausgussbecken

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020110336253
Registernummer	302011033625

Anmeldedatum	20. Juni 2011
Veröffentlichungsdatum	30. Dezember 2011
Eintragungsdatum	24. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist	30. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist	30. März 2012
Ablaufdatum	30. Juni 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. März 2022	202200089563	5f	Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2018	201800223448	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2014	201400202705	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2012	201100234986	8e	Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 2012	201100393143	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Mai 2012	201100234986		Eintragung, Marke eingetragen
24. November 2011	201100234986	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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