POLIZEIRUF 110

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke POLIZEIRUF 110 wurde als Wort-Bildmarke am 17.06.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Durch Buchstaben oder Ziffern oder ein Bildelement durchgestrichene oder durchgestrichene Zahlen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110329575
Registernummer 302011032957
Anmeldedatum 17. Juni 2011
Veröffentlichungsdatum 30. September 2011
Eintragungsdatum 31. August 2011
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 2011
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 2011
Ablaufdatum 30. Juni 2021

Markeninhaber

Anstalt des öffentlichen Rechts Bayerischer Rundfunk

80335 München
DE
Anstalt des öffentlichen Rechts Hessischer Rundfunk

60320 Frankfurt
DE
Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts Mitteldeutscher Rundfunk

04275 Leipzig
DE
Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts Norddeutscher Rundfunk

20149 Hamburg
DE
Anstalt des öffentlichen Rechts Radio Bremen

28329 Bremen
DE
Anstalt des öffentlichen Rechts Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)

14057 Berlin
DE
Saarländischer Rundfunk - Anstalt des öffentlichen Rechts -

66100 Saarbrücken
DE
Anstalt des öffentlichen Rechts Südwestrundfunk

55122 Mainz
DE
Anstalt des öffentlichen Rechts Westdeutscher Rundfunk Köln

50667 Köln
DE

Markenvertreter

Bettina Rechtsanw. Krause
82327 Tutzing DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- und Datenträger, ausgenommen unbelichtete Filme; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs (Ton, Bild), DVDs (Ton, Bild), Tonbänder, Musik- und Videokassetten, CD-ROMs, DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise (Identifikationskarten); Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme (Software); Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektrische Blinkleuchten (Lichtsignale)
16 Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate (Poster), Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten (insbesondere in Form von Adhäsionspostkarten) und nicht codierte Ausweise; Schreibwaren, insbesondere Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichnungsgeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend)
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunksendungen sowie Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, insbesondere online in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Telekommunikationsmedien
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet- und Fernsehsendungen und -programme; Film-, Musik- und Videofilmproduktion; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen für Unterhaltungszwecke; Musikdarbietungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von Online-Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, sowie von Konferenzen, Tagungen (Ausbildung), Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Organisation und Durchführung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung) und Preisverleihungen für kulturelle und sportliche Leistungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
42 Serveradministration; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. März 2022 202200091503 5f Löschung, Marke geloescht
26. Januar 2012 201100299625 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. August 2011 201100232473 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110329575

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