Bistroline Logo (DPMA, 19.05.2011)
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Die Deutsche Marke Bistroline wurde als Wort-Bildmarke am 19.05.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder #Abwärts gerichtete Dreiecke #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110279780 |
| Registernummer | 302011027978 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. November 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2021 |
Markeninhaber
72336 Balingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Be- und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleisch- und Knochensägen; Ersatzteile für Maschinen zum Be- und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Messer; Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit maschinellen Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Druckmaschinen, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons
9
Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Laden- und Industriewaagen; Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren, insbesondere mechanisch gekoppelt mit Druckern; Registrierkassen, insbesondere in Verbindung mit Wägeapparaten, Codelesegeräten (Scannern) und Datenverarbeitungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Datenverarbeitungsgeräte und Datenein- und -ausgabegeräte, insbesondere im Verbund mit Laden- und Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Computerprogramme; Drucker für Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons; Anlagen bestehend aus den vorgenannten Waren
16
Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Etiketten und Coupons aus Papier, Pappe oder Kunststoff, insbesondere Selbstklebeetiketten, Etikettenrollen und Bonrollen aus Papier und Kunststoff, für die Kennzeichnung von Waren, Farbbänder, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2022 | 202200052163 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Dezember 2011 | 201100244977 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. August 2011 | 201100196746 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 10. August 2011 | 201100196746 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Juli 2011 | 201100196746 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110279780