Bio-Niere

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Bio-Niere wurde als Wortmarke am 18.05.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110277095
Registernummer 302011027709
Anmeldedatum 18. Mai 2011
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 2011
Eintragungsdatum 14. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2012
Ablaufdatum 31. Mai 2021

Markeninhaber


06886 Lutherstadt Wittenberg
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Vergärung von organischem Material und Gewinnung von Biogas, insbesondere mit hohem Methangehalt; Maschinen zur Substratverteilung in Biogasanlagen; Rührwerke (Maschinen), insbesondere Rührwerke für Biogasanlagen, Mischer (Maschinen), insbesondere Mischanlagen zum Mischen von Substraten für Biogasanlagen; Zerkleinerungsmaschinen insbesondere zum Zerkleinern von Substraten für Biogasanlagen; Maschinen zur automatischen Dosierung von Feststoffen; Dosiermaschinen zum Speichern und Dosieren von Substraten für Biogasanlagen; Maschinen und Apparate (Reinigungsgeräte) zur Entfernung von Schadstoffen aus Gärsubstraten oder Gärresten
11 Fermenter (Gärungsbehälter) als Teile von Biogasanlagen, sowie Lüftungsgeräte (Klimatisierung) als Teile von Biogasanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte und Biogasanlagen; Gärungsbehälter als Vor- oder Nachgärer; Geräte für die Gewinnung und Nutzung von Biogas sowie für die Vergärung von organischem Material, nämlich Filteranlagen für Luft und Wasser, Entschwefelungsanlagen (Gasreinigungsgeräte), Gasbrenner, elektrische Heizgeräte, Heizungsanlagen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen, Gasreinigungsgeräte, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher, Wärmetauscher
42 technische Projektplanung von Biogasanlagen; Beratung, nämlich technische Beratung von Betreibern von Biogasanlagen, insbesondere im Hinblick auf die Steuerung oder Regelung eines Biogasanlagenbetriebs und/oder die Aufbereitung von Biomasse und/oder die Beschickung einer Biogasanlage mit Biomasse; Bauberatung in Verbindung mit dem Bau von Biogasanlagen; Durchführung von chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Analysen von in einem Fermenter einer Biogasanlage einzubringender oder eingebrachter Biomasse und/oder von in einem Fermenter einer Biogasanlage erzeugtem Biogas

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2022 202200052231 5f Löschung, Marke geloescht
30. Juli 2018 201800232780 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2018 201700405335 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2017 201700308178 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2017 201700242928 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2015 201520331218 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2012 201100378158 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. November 2011 201100197050 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110277095