OSSWALD

Waren und Dienstleistungen

18 Utensilos für Kinder- und Babybetten sowie -wickelkommoden, nämlich Aufbewahrungstaschen, Anhängetaschen, Mehrfächertaschen, Hängeregaltaschen für Kinder- und Babybetten sowie -wickelkommoden

20 Kinder- und Babybettnestchen; Kinder- und Babywiegenausschläge; Kinder- und Babywickelauflagen; Kinder- und Babykopfkissen; Kinder- und Babyhörnchenkissen; Kinder- und Babystützkissen; Kinder- und Babymuldenkissen; Kinder- und Babystillkissen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kinder- und Babytextilien, nämlich Betthimmel, Wiegenhimmel; Kissen-, Decken-, Bett- und Auflagenbezüge, Sitz- und Liegebezüge, Hand- und Badetücher, Schlafsäcke, Bettdecken, -laken und -einlagen; Kinder- und Babybetthimmel; Kinder- und Babywiegenhimmel; Kinder- und Babywickelauflagenbezüge; Kinder- und Babyhandtücher, -badetücher und -waschhandschuhe, insbesondere aus Frottee; Kinder- und Babyschlafsäcke, insbesondere mit Molton, Frottee, Baumwollplüsch oder Daunenfutter, Bett- und Tischdecken, Kinder- und Babybettdecken, Kinder- und Babybettdeckenbezüge, Kinder- und Babykopfkissenbezüge, Kinder- und Babyhörnchenkissenbezüge, Kinder- und Babystützkissenbezüge, Kinder- und Babymuldenkissenkissenbezüge, Kinder- und Babystillkissenbezüge, Kinder- und Babykrabbeldecken, Kinder- und Babykrabbeldecken mit Plüsch, Kinder- und Babylaufgittereinlagen, Kinder- und Babylaufstelleinlagen, Kinder- und Babylaufstelleinlagen mit hochklappbaren Seitenteilen; Sitz- und Liegebezüge für Kinderwagen, Sitz- und Liegebezüge für Babyschalen, Sitz- und Liegebezüge für Babyautoschalen; Bezüge für Kinderwagen- und Babyschalenbügel; Kinder- und Babybaumwolldecken; Kinder- und Babybaumwolldecken mit abgenähter Umrandung; Kinder- und Babyspannbettlaken; Kinder- und Babyspannbettbezüge; Kinder- und Babyspannbetttücher; Kinder- und Babyspannbetttücher aus Molton; Kinder- und Babybetteinlagen; Kinder- und Babybetteinlagen aus Molton

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Babys und Kinder; Wäsche, insbesondere Unterwäsche und Bodys, für Babys und Kinder; Lätzchen, nicht aus Papier; Lätzchen für Babys und Kinder; Ärmellätzchen; ärmellose Lätzchen, Lätzchen aus Kunststoff und/oder Stoff; Lätzchen aus Wachstuch und Frottee; Stofflätzchen mit Frottee; Schuhwaren für Babys und Kinder; Strümpfe und Socken für Babys und Kinder; Kopfbedeckungen für Babys und Kinder; Kinder- und Babybademäntel, insbesondere aus Frottee

35 Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch für den Versandhandel und mittels Online-Shop, mit den folgenden Waren sowie Zusammenstellen der folgenden Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken sowie Bestellannahme für die Waren Babyausstattungsartikel, Webstoffe und Textilwaren, Kinder- und Babytextilien, nämlich Babybetthimmel, Wiegenhimmel, Kissen-, Decken-, Bett- und Auflagenbezüge, Sitz- und Liegebezüge, Hand- und Badetücher, Schlafsäcke, Bettdecken, -laken und -einlagen, Kinder- und Babybettnestchen, Kinder- und Babybetthimmel, Kinder- und Babywiegenhimmel, Kinder- und Babywiegenausschläge, Kinder- und Babywickelauflagen, Kinder- und Babywickelauflagenbezüge, Kinder- und Babyhandtücher, -badetücher, -bademäntel und -waschhandschuhe, insbesondere aus Frottee, Utensilos für Kinder- und Babybetten sowie -wickelkommoden, nämlich Aufbewahrungstaschen, Anhängetaschen, Mehrfächertaschen, Hängeregaltaschen für Kinder- und Babybetten sowie -wickelkommoden, Kinder- und Babyschlafsäcke, insbesondere mit Molton, Frottee, Baumwollplüsch oder Daunenfutter, Bett- und Tischdecken, Kinder- und Babybettdecken, Kinder- und Babykopfkissen, Kinder- und Babybettdeckenbezüge, Kinder- und Babykopfkissenbezüge, Kinder- und Babyhörnchenkissen, Kinder- und Babyhörnchenkissenbezüge, Kinder- und Babystützkissen, Kinder- und Babystützkissenbezüge, Kinder- und Babymuldenkissen, Kinder- und Babymuldenkissenbezüge, Kinder- und Babystillkissen, Kinder- und Babystillkissenbezüge, Kinder- und Babykrabbeldecken, Kinder- und Babykrabbeldecken mit Plüsch, Kinder- und Babylaufgittereinlagen, Kinder- und Babylaufstelleinlagen, Kinder- und Babylaufstelleinlagen mit hochklappbaren Seitenteilen, Sitz- und Liegebezüge für Kinderwagen, Sitz- und Liegebezüge für Babyschalen, Sitz- und Liegebezüge für Babyautoschalen, Bezüge für Kinderwagen- und Babyschalenbügel, Kinder- und Babybaumwolldecken, Kinder- und Babybaumwolldecken mit abgenähter Umrandung, Kinder- und Babyspannbettlaken, Kinder- und Babyspannbettbezüge, Kinder- und Babyspannbetttücher, Kinder- und Babyspannbetttücher aus Molton, Kinder- und Babybetteinlagen, Kinder- und Babybetteinlagen aus Molton, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke für Babys und Kinder, Wäsche, insbesondere Unterwäsche und Bodys, für Babys und Kinder, Lätzchen, nicht aus Papier, Lätzchen für Babys und Kinder, Ärmellätzchen, ärmellose Lätzchen, Lätzchen aus Kunststoff und/oder Stoff, Lätzchen aus Wachstuch und Frottee, Stofflätzchen mit Frottee, Schuhwaren für Babys und Kinder, Strümpfe und Socken für Babys und Kinder, Kopfbedeckungen für Babys und Kinder, Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Druckereierzeugnisse, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Reise- und Handkoffer, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck

40 Materialbearbeitung; Weben von Textilien und Webstoffen; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Färben von Textilien und Webstoffen; Zuschneiden von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Textilien und Webstoffen; Nähen von Textilien und Webstoffen; Behandeln, Färben, Zuschneiden und Nähen von Kinder- und Babytextilien; Änderung von Kinder- und Babytextilien; Änderung, Anfertigung und Maßanfertigung von Bekleidungsstücken, insbesondere von Kinder- und Babybekleidung; Aufnähen, Abnähen, Absteppen und Übersteppen von textilen Materialien, insbesondere von Kinder- und Babytextilien

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020110219230
Registernummer	302011021923

Anmeldedatum	15. April 2011
Veröffentlichungsdatum	23. Dezember 2011
Eintragungsdatum	23. November 2011
Beginn Widerspruchsfrist	23. Dezember 2011
Ende Widerspruchsfrist	23. März 2012
Ablaufdatum	30. April 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Januar 2022	202200013635	5f	Löschung, Marke geloescht
28. April 2014	201400162594	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2012	201100390506	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. November 2011	201100151109	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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