PRIMOS REHATECHNIK Logo (DPMA, 02.05.2011)
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Die Deutsche Marke PRIMOS REHATECHNIK wurde als Wort-Bildmarke am 02.05.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben #Andere stilisierte Männer #Rollstühle
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110146608 |
| Registernummer | 302011014660 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juli 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
21680 Stade
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Geräte für die Physiotherapie; medizinische Geräte für Körperübungen; Massagegeräte; Hilfsmittel (orthopädische Artikel) für Gehbehinderte mit oder ohne angebaute Ablageflächen; Krücken; Sitzschalen für medizinische Zwecke; Medizinische Trinkhilfe, insbesondere Becher oder Tasse, gegebenenfalls mit Deckel, insbesondere Schnabelbecher oder Schnabeltasse; medizinische Esshilfe, insbesondere Teller, gegebenenfalls mit Deckel, alle vorgenannten Waren aus Kunststoff, insbesondere Hartplastik
12
handbetriebene und motorgetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Aufrechterhaltung der Mobilität von behinderten Personen, Patienten und älteren Personen, insbesondere Rollstühle, Rollatoren (Gehhilfen), Roller und mobile Hilfsfahrzeuge, sowie angepasste Bauelemente, Einzelteile und angepasste Befestigungen für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
20
Pflegebetten (Möbel); Zubehör für Krankenhausbetten und Pflegebetten (Möbel), soweit in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2022 | 202200050929 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Juni 2015 | 201100179814 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 24. Oktober 2011 | 201100179814 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 26. Mai 2011 | 201100151350 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110146608