302011009548 Logo (DPMA, 17.02.2011)
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Die Deutsche Marke 302011009548 wurde als Bildmarke am 17.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110095485 |
| Registernummer | 302011009548 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2011 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2031 |
Markeninhaber
35112 Fronhausen
DE
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für die Herstellung, Bearbeitung und Handhabung von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung; Kitte und Klebstoffe für gewerbliche Zwecke zum Befestigen von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung, insbesondere zum Aufblocken von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung; Lösungsmittel für Klebstoffe, Klebstofffolien und Schutzlacke, insbesondere für optische Bauteile und Formen für deren Herstellung
2
Lacke und sonstige Überzugsmassen (Anstrichmittel) für optische Bauteile und Formen für deren Herstellung
3
Schleifmittel, Poliermittel und Reinigungsmittel für optische Bauteile und Formen für deren Herstellung
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Herstellen, Bearbeiten und Handhaben von optischen Bauteilen, insbesondere von optischen Rohlingen, Spiegeln, Linsen und Brillengläsern, und von Formen für deren Herstellung, insbesondere auch zur Ausbildung von Freiformflächen auf optischen Bauteilen und auf Formen für deren Herstellung; Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Herstellen, Bearbeiten und Handhaben von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung, insbesondere Werkzeuge zum Fräsen, Drehen, Schleifen und Polieren, Halteteile und Kupplungsstücke für derartige Bauteile; Stellantriebe (Motoren) für Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Herstellen, Bearbeiten und Handhaben von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung
9
Laser zum Beschriften, Markieren und Ausmessen von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung; optische Apparate für die Vermessung der Oberflächengestalt von optischen Rohlingen, Spiegeln, Linsen und Brillengläsern sowie von Formen für deren Herstellung; Magnetfeldgeneratoren zum Aushärten von Klebstoffen bei der Herstellung, Bearbeitung und Handhabung von optischen Bauteilen und von Formen für deren Herstellung; Computersteuerungen für Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Herstellen, Bearbeiten und Handhaben von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung; Computersoftware (gespeichert oder herunterladbar) zur Steuerung von Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Herstellen, Bearbeiten und Handhaben von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung
42
Forschung, Dienstleistungen von Ingenieuren, technische Projektplanung, technische Planung von Bearbeitungsmaschinen und Bearbeitungsanlagen zum Herstellen, Bearbeiten und Handhaben von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung; Entwurf, Entwicklung, Installation, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware zur Steuerung von Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Herstellen, Bearbeiten und Handhaben von optischen Bauteilen und Formen für deren Herstellung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2021 | 202000063430 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Mai 2014 | 201400176902 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Dezember 2012 | 201200417175 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2012 | 201200073213 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 24. Januar 2012 | 201200034226 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Oktober 2011 | 201100158186 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Mai 2011 | 201100070737 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110095485