Cleantube

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Cleantube wurde als Wortmarke am 01.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110008078
Registernummer 302011000807
Internationale Marke Nr. IR1096830, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 01. Februar 2011
Veröffentlichungsdatum 18. März 2011
Eintragungsdatum 10. Februar 2011
Beginn Widerspruchsfrist 18. März 2011
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2011
Ablaufdatum 28. Februar 2021

Markeninhaber


85055 Ingolstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Transportbehälter aus Metall für Spinnereiartikel, insbesondere Kannen, Paletten, Spulenkontainer, Kisten; Produkte der Spinnereivorbereitung und Transporteinrichtungen für Spinnereiartikel aus Metall in Form von Kannen, Spulen und Spulenbehältern; geschwungene Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten)
7 Textilmaschinen und deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte und maschinelle Werkzeuge zur Wartung von Textilmaschinen; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Geräte oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Aufnehmen, Aufbewahren, Speichern, Transportieren, Vorlegen und Übergeben textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten, an textiles Material be- oder verarbeitende Maschinen, einschließlich Behälter aus Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Spinnkannen, als Teile vorgenannter Maschinen und Apparate; Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Mehrzahl von in einem Rahmen zusammengefasster Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Faservliesauflöseelemente, Rotorgehäuse und Rotoren als Teile von Offenend-Rotorspinnmaschinen; Maschinen oder maschinelle Apparate zum Einlegen, Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Spulen, Kopsen, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate, als Teile der vorgenannten Maschinen; maschinelle Apparate und Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spindeln, Hülsen, Spultrommeln; Maschinen zum automatischen Garnansetzen, Reinigen von Spinnstellen, Spulenwechseln und Speichern und Zuführen von Hülsen; maschinelle Geräte und Behälter als Teile von Textilmaschinen zum Transport und Zwischenspeichern von Ballen, Wickeln, Flyerspulen, Kopse, Garnkörpern, Spulen und Kannen; Spinnstreckmaschinen; Strecken (Textilmaschinen); Karden; Kämmmaschinen; Teile und Zubehör zu vorgenannten Maschinen und maschinellen Apparaten und Geräten, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere als Ersatz-, Verschleiß- und Nachrüstungskomponten; Roboter zur Garnüberprüfung, zur Garnaufnahme und zum Garnansetzen an Textilmaschinen
9 Elektrische, optische, Mess-, Signal- oder Kontrollapparate und -instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen, einschließlich deren Transporteinrichtungen; vorgenannte Waren insbesondere zur Analyse von textilem Material (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Analyseergebnissen von textilem Material; Geräte zur Betriebsdatenanalyse von Textilmaschinenanlagen; elektrische und elektrotechnische Mess- und Prüfapparate zur Wartung von Textilmaschinen; elektrische und elektronische Apparate für die Steuerung und Regelung von Textilmaschinen; Teile von Textilmaschinen, nämlich physikalische, optische, Mess-, Zähl-, Überwachungs-, Steuerungs- und Kontrollapparate, insbesondere zum Aufwinden von textilem Material

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2021 202100411314 5f Löschung, Marke geloescht
13. Juli 2011 201100048153 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Februar 2011 201100038217 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110008078