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Die Deutsche Marke BMT wurde als Wortmarke am 03.01.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110000328 |
| Registernummer | 302011000032 |
| Anmeldedatum | 03. Januar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2011 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2031 |
Markeninhaber
82234 Weßling
DE
Markenvertreter
80639 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile; Katheter; Dilatationskatheter; Applikationssysteme für Implantate, insbesondere für Stents und für Herzklappen; Geräte und Instrumente zur lokalen Medikamentenapplikation und deren Bestandteile; sämtliche vorgenannten Waren insbesondere für therapeutische Anwendungen und insbesondere für die folgenden medizinischen Fachbereiche: interventionelle Radiologie, interventionelle Kardiologie, Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, Neuroradiologie, Urologie, Gastroenterologie, Gynäkologie, Kryotherapie; ausgenommen folgende Waren: Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, unter Einsatzvon Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezielliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte; optische Diagnosegeräte; chirurgische Läser; Geräte zur Nukleartherapie und Geräte zur Patientenüberwachung
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im medizintechnischen Bereich; betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich Medizintechnik; Durchführen von Wettbewerbsanalysen für Medizintechnikprodukte, insbesondere hinsichtlich Preis, Kosten und Markt
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren von Waren; Beschriften von Waren; Versenden von Waren für Dritte; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im medizintechnischen Bereich, insbesondere betreffend Katheter, Applikationssysteme für Implantate, insbesondere für Stents und für Herzklappen, sowie Geräte und Instrumente zur lokalen Medikamentenapplikation und deren Bestandteile
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nur im medizintechnischen Bereich; Durchführung technischer Machbarkeitsstudien hinsichtlich der Herstellung von Medizintechnikprodukten und damit verbundene Prototypenherstellung; Produktdesign (Produktentwicklung) im Bereich Medizintechnik, insbesondere unter Berücksichtigung der Faktoren Risiko (Risikoanalyse, Risikobewertung), DIN-Normen, Biokompatibilität, Sterilisierbarkeit und Transportierbarkeit; Durchführung von Validierung und Verifikation bei medizintechnischen Produkten und Herstellprozessen; Beratung hinsichtlich und Betreiben von CE-Zulassungsverfahren und von FDA-Zulassungsverfahren für medizintechnische Produkte für Dritte; Erstellen von Labeldesign für Verpackungen medizintechnischer Produkte; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen insbesondere in Zusammenhang mit Kathetern und mit Applikationssystemen für Implantate, insbesondere für Stents und für Herzklappen, sowie in Zusammenhang mit Geräten und Instrumenten zur lokalen Medikamentenapplikation und deren Bestandteilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2022 | 202200048958 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2021 | 202000035214 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. April 2012 | 201200142811 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. April 2012 | 201100127990 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 05. September 2011 | 201100127990 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 08. April 2011 | 201100016904 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110000328