MINI

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MINI wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020100768037
Registernummer 302010076803
Internationale Marke Nr. IR1238653, 03. Juni 2024
Anmeldedatum 23. November 2010
Veröffentlichungsdatum 19. April 2013
Eintragungsdatum 15. März 2013
Beginn Widerspruchsfrist 19. April 2013
Ende Widerspruchsfrist 19. Juli 2013
Ablaufdatum 30. November 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Schutzbrillen, Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Stiefel, Schutzhelme
12 Kraftfahrzeuge sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25 Schuhwaren, Kopfbedeckungen
37 Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen, von Motoren und Teilen dieser Gegenstände; Tuning von Motoren und Kraftfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Oktober 2020 201900377700 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2015 201500039652 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2013 201300300803 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2013 201300300803 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2013 201300093783 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. März 2013 201200402043 1aaa Eintragung, Marke eingetragen
04. Dezember 2012 201200402044 RAW: Teilung, Teiluebertragen

ID: 103020100768037