OIPF OPEN IPTV FORUM

Die Deutsche Marke OIPF OPEN IPTV FORUM wurde als Wort-Bildmarke am 23.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Fünf Farben und mehr #Ein Pfeil #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische, elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungs- und Datenübertragungsapparate; Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme; auf Datenträger gespeicherte Datenbanken; Telekommunikationsgeräte; Rundfunkgeräte; Fernseher; Fernsehapparate; Radio- und Video-Übertragungsgeräte; Kommunikationsgeräte und -instrumente zur Übertragung, Speicherung und Wiedergabe von Ton, Text, Bild und Daten sowie Teile davon; mobile Datenempfänger; Computer-Hardware und Peripheriegeräte zur Verarbeitung und Übertragung von Daten und Informationen; Computer-Software und Softwarepakete auf allen Arten von physischen Medien; leere optische Datenträger und leere Magnetdatenträger; Telekommunikationsgeräte und daraus bestehende Telekommunikationssysteme; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; mobile elektronische Geräte, soweit in Klasse 09 enthalten; von Hand geführte Computer- und Kommunikationsgeräte, soweit in Klasse 09 enthalten; tragbare Computer; Monitore, Computerbildschirme (Monitore); Bildschirme; Telekommunikationsgeräte zur Verwendung bei digitalen Signalen; Geräte zur Verwendung in der digitalen Kommunikationsübertragung; Speicherstifte

16 gedruckte Dokumentation; Druckereierzeugnisse; Bücher, Zeitschriften, Magazine, Zeitungen, Broschüren; technische Handbücher und Berichte; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmaterialien, ausgenommen Apparate, Artikel zum Buchbinden, ausgenommen Apparate

38 Telekommunikation; elektronische Übertragung von Informationen und Kommunikationsdaten; Funk-, Telefonkommunikation; elektronische Übertragung von Texten, Bildern, Nachrichten und Daten; Datenkommunikationsdienste; Übertragung von Informationen über Telegrafen, Telefone, Mobiltelefone, Fernschreiber, Fernkopierer, elektronische Post- und Kabeldienste; Mobilfunkkommunikation; Videokonferenzen und -kommunikation; Dienstleistungen, die das Senden und Empfangen von Nachrichten betreffen; Datenübertragung über Kommunikationsgeräte, die von Computern oder Datenverarbeitungsgeräten gesteuert werden; Internet-Telekommunikationsdienste; Radio- und Fernsehsendungsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken; Telekommunikationsberatung; Beratung im Bereich Telekommunikation, auf den der Telekommunikation und Informationstechnologien gemeinsamen Gebieten, auf den der Telekommunikation und Bild- und Tonsendung gemeinsamen Gebieten oder Kombinationen davon; telefonische und radiophone Kommunikation; Fernschreibdienste; Telegrammdienste; Telegrafiedienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Unterhaltungsinhalte; digitale Verteilung von Daten und Nachrichten

41 Veröffentlichung von technischen Spezifikationen (Texte) im Bereich Telekommunikation (ausgenommen für Werbezwecke); Veröffentlichung von Dokumenten über technische Spezifikationen im Bereich der Telekommunikation, Informationstechnologie sowie auf dem Gebiet der Bild- und Tonsendung; Ausbildung, Erziehung; öffentliche Präsentationen im Bereich Internet-Protokoll Fernsehen für Ausbildungszwecke

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100750731
Registernummer	302010075073
Internationale Marke	Nr. IR1093237, 02. November 2024

Anmeldedatum	23. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum	12. Oktober 2012
Eintragungsdatum	10. September 2012
Beginn Widerspruchsfrist	12. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist	14. Januar 2013
Ablaufdatum	31. Dezember 2020

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. August 2021	202100331490	5f	Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 2020	202000404357	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014	201400415097	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2013	201200310280	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. September 2012	201100007250	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie