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Die Deutsche Marke BioSX wurde als Wortmarke am 21.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100749830 |
| Registernummer | 302010074983 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. März 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juni 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2020 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Brenn- und Treibstoffzusätze, insbesondere für Erd- und Biogas; chemische Mittel für wissenschaftliche und gewerbliche Zwecke, nämlich chemische Adsorbentien, insbesondere chemische Adsorbentien zum Einsatz in Brenn- und Treibstoffen, insbesondere für Erd- und Biogas; chemische Erzeugnisse zur Aufbereitung von Brenn- und Treibstoffen, insbesondere chemische Erzeugnisse zur Entschwefelung
7
Maschinen für die Metall-, Holz-, Glas-, Stein-, Keramik- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, für die rohstoffverarbeitende Industrie, die Mineralölverarbeitung, die Land- und Forstwirtschaft, den Bergbau, die Textilindustrie, die Getränkeindustrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Möbelindustrie, die Unterhaltungsgeräteindustrie, die Elektrotechnik- und Elektronikindustrie, die Strom erzeugende Industrie, das Papier-, Druck- und Verlagsgewerbe, den Fahrzeugbau, den Automobilbau, die Luftfahrtindustrie, den Schiffbau; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Gehäuse für Maschinen und Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Werkzeugmaschinen; Maschinen- und Motorenteile soweit in Klasse 7 enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Gasgeneratoren; Regelungs- und Sicherheitzubehör für Gasgeräte und Gasleitungen
40
Materialbearbeitung; Erzeugung von Energie, Strom, Heizwärme; Erzeugung von erneuerbarer Energie; Aufbereitung und Recycling von Reststoffen; Auftragsfertigung für Dritte, nämlich Spezialanfertigung für Dritte von Geräten und Anlagen zur Stromerzeugung, -versorgung, -regelung, -übertragung, -steuerung, -speicherung und -verteilung; Auskünfte über die vorstehend genannten Dienstleistungen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; wissenschaftliche und technische Beratungsdienste; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; technische und wissenschaftliche Projektplanung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung chemischer Analysen; technische und ökologische Energieberatung zur Organisation und Koordination in Bezug auf Betrieb und Steuerung von Anlagen für erneuerbare Energien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2021 | 202100330105 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Juli 2011 | 201100056984 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Februar 2011 | 201100003892 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100749830