302010073845 Logo (DPMA, 17.12.2010)
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Die Deutsche Marke 302010073845 wurde als Bildmarke am 17.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder #Kronen mit einem weiteren figurativen Element
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100738456 |
| Registernummer | 302010073845 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2030 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Datenaufzeichnungsgeräte, Datendrucker, automatische elektronische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie von Münzgeld; durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigte elektronische Apparate; alle vorgenannten Waren ausschließlich in Verbindung mit münz- und jetonbetätigten Spiel-/Unterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von münz- und jetonbetätigten Spiel-/Unterhaltungsautomaten; Geldwechselautomaten, Geldzähl- und Geldsortiermaschinen jeweils in Verbindung mit Geldspiel- und Unterhaltungsgeräten, soweit in Klasse 9 enthalten; Geldwechselautomaten, elektronische Sicherungsapparate und daraus gebildete Anlagen, insbesondere für Gebäude, Betriebe, Spielhallen, Fahrzeuge, Schiffe, Luftfahrzeuge, Geldspiel- und Unterhaltungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente für statistische Analysen für Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten sowie für deren Entwicklung soweit in Klasse 9 enthalten
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Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten), elektronisches Dart, Spieltische für Tischfußball, Poolbillardspiele, Snooker (Spiele), münz- und jetonbetätigte Spielautomaten (Maschinen), die auch mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind
37
Installation und Reparatur von münzbetätigten Geldspiel- und Unterhaltungsautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2021 | 201900404162 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Juli 2018 | 201800223632 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Mai 2015 | 201520045582 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juli 2011 | 201100078760 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. März 2011 | 201000668277 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100738456