V – Infos zur Marke Nr 3020100736542 (DPMA, 16.12.2010)

Waren und Dienstleistungen

9 Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Laserplatten; Videoplatten, CDs; CD-ROMs; CD-Is; DVDs; Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Publikationen (herunterladbar); herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Grafiken, Spiele und Videobilder; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Software für Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Video- und Computerspiele, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; belichtete Filme, Brillen, Sonnenbrillen, 3D-Brillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Magnete und dekorative Magnete; Trillerpfeifen; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Kinofilme und Fotofilme (jeweils belichtet); Telefone, Mobiltelefone und drahtlose Mobiltelefonausrüstungen und -zubehör (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), insbesondere Mobiltelefonoberschalen; Geräte für die drahtlose Übertragung und Mobilkommunikation mit Stimmabgabe und Empfang von Sprach- und Textmitteilungen von dritten Mobiltelefonen; digitale Speicherkarten mit Spielfilmen, Nachrichten, Sport und Fernsehserien, Dokumentarfilmen, Spielshows, Varietéshows, realitätsbezogenen Fernsehshows, Zeichntrick, Konzerten und anderen Aufführungen; Tragebehältnisse für Kassetten und CDs; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, einschließlich Bekleidungsstücke, Helme und Schuhwaren; Teile, Zusatzteile sowie Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

35 Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung, auch in Form von Product Placement, Sponsorship, Produktion von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen, insbesondere Produktion von Gewinnspielsendungen für Werbezwecke; Werbeberatung; Verteilung von Werbematerial für andere; Werbemittlung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Verkaufsförderung (Sales Promotion) für Dritte; Geschäftsführung, auch für kommerzielle Rundfunkgesellschaften; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Marketing; Marktforschung und -analysen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Shows und Ausstellungen für kommerzielle und öffentlichkeitswirksame Zwecke (Werbezwecke); kommerzielle Vermittlung von Verträgen für Dritte für den Verkauf von Film-, Musik-, Sport-, Video- und Unterhaltungsdienstleistungen sowie von Rundfunk-, Multimedia- und Fernsehprogrammen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen werden auch über ein weltweites Computernetz bereitgestellt; Vermittlung von Abonnements für einen Fernsehsender; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Online-Bestellung und -Kataloge in Bezug auf diese allgemeinen Waren und Dienstleistungen für den allgemeinen Bedarf; Verwaltung und Zusammenstellung von Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in eine Computerdatenbank; Meinungsforschung; Erstellen von Statistiken; Sponsoring in Form von Werbung; Datenerfassung (Büroarbeiten) multimedialer Daten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, nämlich von multimedialen Daten und Vorlagen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte

38 Telekommunikation; Ausstrahlung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kinofilmen und audiovisuellen Programmen; Ausstrahlung, Übertragung und elektronische Weiterleitung von Bildern, Toninformationen, Graphiken, Daten und anderen Informationen über Funk, Telekommunikationsapparate, elektronische Medien oder das Internet; Kabel- und Satellitenübertragungsdienste; Mobiltelefondienste; Bereitstellung des Zugangs zu weltweiten Informationsnetzen zum Herunterladen von Informationen auf drahtlose mobile Kommunikationsgeräte; Bereitstellung von drahtloser Übertragung (Telekommunikationsdienste) zum Hochladen und Herunterladen von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3-Dateien, Grafik, Spielen, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein mobiles Kommunikationsgerät; Senden und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen mobilen Kommunikationsgeräten (Telekommunikation); Bereitstellung des Zugriffs auf ein Online-Stimmabgabesystem über das Internet oder Kommunikationsgeräte (Telekommunikation); Internetdienste, einschließlich Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von gestreamten, herunterladbaren Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet; Bereitstellung des Mehrbenutzerzugangs zu Computernetzen für die Übertragung und Verbreitung einer Vielfalt von Informationen; Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Sammeln und Liefern von Presseinformationen und Informationen mit nichtwerbendem Charakter im Rahmen der Dienstleistung einer Presseagentur; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zur Datenfernübertragung im Multimediabereich; Übermitteln von Daten über Telekommunikationsnetze; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen zu Fernseh- und Multimediaprogrammdienstleistungen für viele Benutzer im World Wide Web oder im Internet oder in anderen Online-Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Computersoftware in Datennetzen zum Herunterladen von Klingeltönen und Logos für Bildschirmanzeigen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen sowie entsprechender Gewinnspielsendungen

41 Erziehung, Ausbildung und Unterricht; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh- und Multimediaunterhaltung; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk-, Fernseh- und Multimediasendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Produktionsstudios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Musik, Videos, Filmen, Rundfunk-, Fernseh- und Multimediaprogrammen, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermietung von Rundfunk-, Fernseh- und Multimediageräten; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Preisverleihungen, Kongressen, Konferenzen und Informationsveranstaltungen für kulturelle, Unterrichts- und sportliche Zwecke; Vermietung von Zeitschriften; Vorbereitung und Produktion von Rundfunk-, Fernseh- und Multimediaprogrammen; Produktion von Filmen und Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Zeichentrick- und Fernsehfilmen; Dienste im Zusammenhang mit Spielfilmunterhaltung, Rundfunk-, Fernseh- und Multimediaunterhaltung und Live-Unterhaltungsprogrammen und -shows; Videofilmproduktion; Videoverleih (Kassetten, Bänder); Veröffentlichung von Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) gespeichert auf Videokassetten, CDs und DVDs und Magnetaufzeichnungsträgern; Bereitstellung von (nicht herunterladbaren) elektronischen Online-Veröffentlichungen, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Bücher, Zeitungen und Magazine; Veranstaltung von Live-Konzerten; Produktion und Veranstaltung von Fernsehnachrichten-Shows; Organisation von Talentwettbewerben sowie von Musik- und Fernseh-Preisverleihungsveranstaltungen zu kulturellen und Unterhaltungszwecken; Organisation und Präsentation von Unterhaltung in Bezug auf Lebensart und Mode; Auskünfte über Unterhaltungsveranstaltungen, auch über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von (nicht herunterladbarer) digitaler Musik; Zusammenstellung von Rundfunk-, Fernseh- und Multimediaprogrammen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerhard- und -Softwareberatung; elektronische Datensicherung und elektronische Datenspeicherung; Pflege, Installation, Aktualisierung und Entwurf von Computersoftware und -programmen; Computervermietung; Erstellung und Aktualisierung von Websites; Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; Wettervorhersage; technische Informationen (Auskünfte) und technische Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

45 juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten durch Vergabe von Lizenzen and gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Verwaltung von Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk-, Fernseh- und Multimediasendungen sowie sonstigen Ton- und/oder Bildproduktionen, soweit in Klasse 45 enthalten; Lizenzierung von Computersoftware (juristische Dienstleistungen)

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100736542
Registernummer	302010073654

Anmeldedatum	16. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum	21. April 2011
Eintragungsdatum	17. März 2011
Beginn Widerspruchsfrist	21. April 2011
Ende Widerspruchsfrist	21. Juli 2011
Ablaufdatum	31. Dezember 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. September 2020	201900404459	4	Verlängerung, Verlaengert
15. August 2011	201100095567	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Juli 2011	201100250794	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2011	201100238258	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
17. März 2011	201000666069	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

V

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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