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Die Deutsche Marke XVLP wurde als Wortmarke am 13.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100730110 |
| Registernummer | 302010073011 |
| Internationale Marke | Nr. IR1080224, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juni 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. September 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2020 |
Markeninhaber
88677 Markdorf
DE
Markenvertreter
88276 Berg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Aufnahmebehältnisse aus Metall zur Aufnahme von zum Zerstäuben, Verspritzen, Versprühen oder Vernebeln bestimmter Medien
7
maschinelle Geräte und Anlagen zum Verarbeiten und Auftragen von Farben und Lacken, soweit in dieser Klasse enthalten; hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Zerstäuben, Versprühen und Vernebeln von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen, insbesondere von Farben, Lacken, Dispersionen oder dergleichen sowie daraus zusammengesetzte Anlagen; hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Aufbringen von Baumaterialien im Spritzverfahren, insbesondere Mörtelspritzmaschinen, Betonspritzmaschinen oder dergleichen; Maschinen zum Beschichten mittels Pulver- und Flüssiglacken; Lackier-Automaten, insbesondere für Heißlackierungen; sämtliche vorstehende Maschinen und Anlagen, auch in elektrostatisch abgeschirmter Ausführung; elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbare Spritzpistolen, Farbpumpen (Maschinen) sowie deren Bestandteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Gebläse (Maschinen) sowie deren Bestandteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Förderpumpen, insbesondere Schneckenpumpen (Maschinen) sowie deren Bestandteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Kompressoren; Spritzpistolensteuergeräte; Düsen und Düsenverlängerungen für Farbspritzgeräte aus Kunststoff oder Metall (Maschinenteile); Düsenhalterungen, Düsensätze aus Metall- oder Kunststoff (Maschinenteile); Steuer- und Regelgeräte für Farbspritzsysteme (Maschinenteile); Geräteträger für Farbspritzgeräte und -anlagen (Maschinenteile); Bestandteile der vorstehenden Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrisch betriebene Handarbeitsgeräte, nämlich Farbauftrags-, Spritz- und Sprühgeräte; maschinell gespeiste Farbroller; elektrische Farbstreichgeräte, insbesondere Farbroller, Farbstreichpads, soweit in Klasse 7 enthalten; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Farbspritzpistolen; Farbspritzpistolen; Anstreichmaschinen; Farbauftragsmaschinen; Finishmaschinen; Pumpenmembrane; Pumpen (Maschinen), Rührgeräte (elektrisch); Rührmaschinen
8
Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Handspritzpistolen
11
Farbwärmer
16
Malpinsel; Farbroller; Farbstreichpads; Malerbürsten; Malerrollen
20
Aufnahmebehältnisse aus Kunststoff zur Aufnahme von zum Zerstäuben, Verspritzen, Versprühen oder Vernebeln bestimmter Medien
35
Handelsdienstleistung des Einzel- und Großhandels mit Farbbeschichtungsgeräten, nämlich maschinelle Geräte und Anlagen zum Verarbeiten und Auftragen von Farben und Lacken, hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Zerstäuben, Versprühen und Vernebeln von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen, insbesondere von Farben, Lacken, Dispersionen oder dergleichen sowie daraus zusammengesetzte Anlagen, hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Aufbringen von Baumaterialien im Spritzverfahren, insbesondere Mörtelspritzmaschinen, Betonspritzmaschinen oder dergleichen, Maschinen zum Beschichten mittels Pulver- und Flüssiglacken, Lackier- Automaten, insbesondere für Heißlackierungen, sämtliche vorstehende Maschinen und Anlagen, auch in elektrostatisch abgeschirmter Ausführung, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbare Spritzpistolen, Handspritzpistolen, Farbpumpen (Maschinen) sowie deren Bestandteile, Gebläse (Maschinen) sowie deren Bestandteile, Förderpumpen, insbesondere Schneckenpumpen (Maschinen) sowie deren Bestandteile, Kompressoren, Spritzpistolensteuergeräte, Düsen und Düsenverlängerungen für Farbspritzgeräte aus Kunststoff oder Metall, Düsenhalterungen, Düsensätze aus Metall oder Kunststoff, Aufnahmebehältnisse aus Kunststoff oder Metall zur Aufnahme von zum Zerstäuben, Verspritzen, Versprühen oder Vernebeln bestimmter Medien, Farbwärmer, Steuer- und Regelgeräte für Farbspritzsysteme, Geräteträger für Farbspritzgeräte und -anlagen, Bestandteile der vorstehenden Waren, elektrisch betriebene Handarbeitsgeräte, nämlich Farbauftrags-, Spritz- und Sprühgeräte, maschinell gespeiste Farbroller, elektrische Farbstreichgeräte, insbesondere Farbroller, Farbstreichpads, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Farbspritzpistolen, Farbspritzpistolen, Anstreichmaschinen, Farbauftragsmaschinen, Finishmaschinen, Pumpenmembrane, Pumpen (Maschinen), Rührgeräte (elektrisch), Rührmaschinen, Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Malpinsel, Farbroller, Farbstreichpads, Malerbürsten, Malerrollen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2021 | 202100329994 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. November 2015 | 201520326421 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Oktober 2011 | 201100173877 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Mai 2011 | 201000659018 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100730110