MÜLLER Maschinen und Anlagen

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MÜLLER Maschinen und Anlagen wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020100728566
Registernummer 302010072856
Anmeldedatum 13. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 2011
Eintragungsdatum 15. April 2011
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 2011
Ende Widerspruchsfrist 22. August 2011
Ablaufdatum 31. Dezember 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen, insbesondere maschinelle Knüppel-, Stabstahl-, Profilstahlscheren, Exzenterpressen, Umformmaschinen; maschinelle Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Knüppel-, Stabstahl-, Profilstahlscheren, Stanzmaschinen, CNC-Nutenstanzmaschinen, Exzenterpressen, Kniehebelpressen, Servopressen, hydraulische Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke) und daraus bestehende Pressensysteme; Transportsysteme in Form von automatischen Zuführ- und automatischen Abtransporteinrichtungen, nämlich Transportbänder, Kettenbänder, Rollengänge, Vertikalförderer, Hubbalkentische, Gurtförderer, Coilanlagen und hieraus bestehende Automatisierungssysteme, soweit in Klasse 7 enthalten; Ersatzteile für Werkzeugmaschinen, insbesondere maschinelle Knüppel-, Stabstahl-, Profilstahlscheren, Stanzmaschinen, CNC-Nutenstanzmaschinen, Exzenterpressen, Kniehebelpressen, Servopressen, hydraulische Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke) und daraus bestehende Pressensysteme sowie für Transportsysteme in Form von automatischen Zuführ- und automatischen Abtransporteinrichtungen, nämlich Transportbänder, Kettenbänder, Rollengänge, Vertikalförderer, Hubbalkentische, Gurtförderer, Coilanlagen und für hieraus bestehende Automatisierungssysteme, soweit in Klasse 7 enthalten
37 Reparaturarbeiten und Modernisierung von in Klasse 7 enthaltenen Maschinen durch Bau-, Installations- und Reparaturarbeiten, nämlich von Werkzeugmaschinen, insbesondere maschinellen Knüppel-, Stabstahl-, Profilstahlscheren, Exzenterpressen, Umformmaschinen, maschinellen Werkzeugen für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Knüppel-, Stabstahl-, Profilstahlscheren, Stanzmaschinen, CNC-Nutenstanzmaschinen, Exzenterpressen, Kniehebelpressen, Servopressen, hydraulische Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke) und daraus bestehende Pressensysteme, von Transportsystemen in Form von automatischen Zuführ- und automatischen Abtransporteinrichtungen, nämlich Transportbändern, Kettenbändern, Rollengängen, Vertikalförderern, Hubbalkentischen, Gurtförderern, Coilanlagen, Automatisierungssystemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juli 2020 202000222725 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2020 201900405819 4 Verlängerung, Verlaengert
15. September 2011 201100134414 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. April 2011 201000665290 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100728566