BIO Elis Logo (DPMA, 07.01.2011)
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Die Deutsche Marke BIO Elis wurde als Wort-Bildmarke am 07.01.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Überschneidende Buchstaben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100725192 |
| Registernummer | 302010072519 |
| Anmeldedatum | 07. Januar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 06. Oktober 2011 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
29
Brotaufstrich (fetthaltig); dicke Bohnen, konserviert; Erbsen, konserviert; Fisch, konserviert; Fischkonserven; Fleisch, konserviert; Fleischkonserven; Früchte in Alkohol; Fruchtgelees; gekochte Früchte; gekochtes Gemüse; gekochtes Obst; Gemüsekonserven (Dosen); Käse; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Kompotte; Konfitüren; konserviertes Gemüse; konservierte Früchte; konserviertes Obst; Leberpastete; Linsen, konserviert (Gemüse); Marmeladen; Öle für Speisezwecke; Oliven, konserviert; Olivenöl für Speisezwecke; Pickles; Pilze, konserviert; Sardellen; Schinken; Suppen, Kraftbrühe; Suppenpräparate; Tomatenpüree; Tomatensaft für die Küche; Trüffel, konserviert; Wurstwaren; Zwiebeln, konserviert (Gemüse)
35
Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen, Onlineversandhandelsdienstleistungen, Katalogversandhandelsdienstleistungen, alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 35 in den Bereichen Nahrungsmittel (frische und konservierte Nahrungsmittel), Getränke, Weine, Tabakwaren, Küchengeräte, Kochutensilien, Kochbücher, Tischwaren; Abschluss von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Nahrungsmitteln (frische und konservierte Nahrungsmittel), Getränken, Weinen, Tabakwaren, Küchengeräten, Kochutensilien, Kochbüchern, Tischwaren
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Versandhandelsware, insbesondere von frischen und konservierten Nahrungsmitteln, Getränken, Weinen, Tabakwaren, Küchengeräten, Kochutensilien, Kochbüchern, Tischwaren; Organisation und Veranstaltung von Reisen, insbesondere von kulinarischen Reisen und Reisen in kulinarisch interessante Regionen und zu Anbietern von qualitativ hochwertiger Küche und hochwertigen Nahrungsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2011 | 201100339587 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Oktober 2011 | 201100106030 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 25. August 2011 | 201100106030 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. März 2011 | 201000664335 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100725192