SÜDSALZ

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Düngemittel; Salz (Rohstoff); Salze für gewerbliche Zwecke; Salze zur Konservierung (außer für Lebensmittel) nämlich für die Herstellung von Futtermitteln; Salze als Wasserenthärtungsmittel; Streusalz; Steinsalz; Salze als Düngemittel; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Färbesalze für Metalle und Textilien; Salze als Gerbstoffe

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichsalze

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Salz für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Riechsalze; Pastillen, insbesondere Salzpastillen für pharmazeutische Zwecke; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Nasentropfen oder -sprays für medizinische Zwecke, insbesondere Sole-Nasentropfen oder -sprays; Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung für medizinische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Natriumsalze für medizinische Zwecke

6 Behälter aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Silos aus Metall; Streugutbehälter aus Metall; transportable Bauten aus Metall

7 Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Verarbeitung und Anwendung von Salzen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen (Maschinen); Maschinen und deren Anlagen zur Herstellung von Sole; maschinelle Mischer und daraus zusammengesetzten Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Schneeräumleisten (Maschinenteile)

9 wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Regelungs-, Steuerungs-, Mess-, Anzeige- und Kontrollapparate und -instrumente für Mischer und daraus zusammengestellte Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Software, insbesondere zum Betreiben von Internetplattformen, zum Verwalten von Warenbeständen, Bestandsmanagement und zur Lagerung; Computerbetriebsprogramme; Glatteisfrühwarensysteme (Software), insbesondere bestehend aus elektrischen Sensoren und Software

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); transportable Bauten (nicht aus Metall); transportable Hallen (nicht aus Metall); Silos (nicht aus Metall)

20 Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz oder Kunststoffen; Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Streugutbehälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Kunststofftanks für voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzsteuer, Salzfässer

30 Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehl- und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks (soweit in Klasse 30 enthalten); Pastillen (Süßwaren); Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung

31 Salz für die Herstellung von Futtermitteln, soweit in Klasse 31 enthalten; Futtermittel; Salzlecksteine

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; mineralsalzhaltige Trinkwasser

37 Bauwesen; Reparatur von Anlagen, Maschinen und Apparaten zur Gewinnung, Förderung, Bearbeitung, Veredlung, Herstellung und Verpackung von Rohstoffen, Futtermitteln, Düngemitteln, Nahrungsmitteln, insbesondere Salze für gewerbliche, medizinische, diätetische Zwecke sowie als Nahrungs- und Futtermittel; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von voll- und halbautomatischen Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst

38 Telekommunikation; Bereitstellen von Plattformen im Internet über das Angebot und die Nachfrage im Bereich der Salzindustrie; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich Bestandsmanagement und Lagerhaltung; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich des Straßenzustandes, insbesondere zu Eis und Schnee

39 Transportwesen; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Reservierungsdienste (Transportwesen); Lagerung von Waren, insbesondere von Streusalz; Lagervermietung; Auskünfte über Transportangelegenheiten

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; technisches Projektmanagement im Straßen-Winter-Dienst; Forschungen auf dem Gebiet des Auftauens von Eis und Schnee; Überprüfung der Straßenlage, nämlich technische Beratung und Erstellung von technischen Gutachten zu Eis und Schnee

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100715510
Registernummer	302010071551
Internationale Marke	Nr. IR1098217, 08. November 2024

Anmeldedatum	07. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum	08. Juli 2011
Eintragungsdatum	06. Juni 2011
Beginn Widerspruchsfrist	08. Juli 2011
Ende Widerspruchsfrist	10. Oktober 2011
Ablaufdatum	31. Dezember 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Dezember 2020	201900403092	4	Verlängerung, Verlaengert
23. August 2016	201620653465	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2011	201100195663	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Juni 2011	201000655462	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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