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Die Deutsche Marke EquiTherm wurde als Wortmarke am 26.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100624604 |
| Registernummer | 302010062460 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2020 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bottiche aus Metall, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Behälter aus Metall; Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für Getränke; Maischebottiche für die Bierherstellung; Läuterbottiche für die Bierherstellung; Whirlpools für die Bierherstellung (soweit in Klasse 6 enthalten); Tanks zur Lagerung von Flüssigkeiten; Gärtanks; Wassertranks; Rohrleitungen aus Metall, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Bauten aus Metall; Ventile (Klappen-) aus Metall, für Wasserleitungen, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Wasserleitungen aus Metall, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Kosmetik-, Pharma-, chemische und kunststoff- verarbeitende Industrie, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Sudhäusern und Molkereien; Maschinen für die Zuckerindustrie; Maschinen für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen; Spritz- und Blasformen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; aus den vorstehenden Maschinen bestehenden Anlagen; Ventile (Maschinenteile), ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Sudhäuser und ihre Bestandteile; Bierpumpen; Rührwerke, insbesondere für die Bierherstellung; Separatoren; Venturi-Düsen, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Aufhackmesser für die Bierherstellung (Maschinenteile)
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Dampferzeugungsanlagen, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Destillierapparate für Getränke; Filter (als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Heizkessel, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Heizungsanlagen und deren Bestandteile, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter; Würzfilter; Keramikfilter; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Wärmtauscher, Wassererhitzer, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Dampfspeicher, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Wärmespeicher, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Druckwasserspeicher, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken; Kochapparate und -anlagen, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Kochgeräte, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Anlagen zum Kochen von Würze für Getränke; Brenner, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Vorrichtungen zum Ausdampfen von Gasen, ausgenommen Einrichtungen der Gebäudetechnik; Fermenter; Anlagen zur Hefezucht, insbesondere für Getränke
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Installation, Wartung, Reparatur und Nachrüstung von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Kosmetik-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2021 | 202100342025 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 22. Juli 2021 | 202100279770 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. September 2016 | 201620679133 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. April 2015 | 201520021147 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. Februar 2014 | 201400063461 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2011 | 201100089430 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. März 2011 | 201000607970 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100624604