302010061588 Logo (DPMA, 10/18/2010)
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The German trademark 302010061588 was filed as Figurative mark on 10/18/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/17/2010.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inscriptions in cyrillic characters (russian, bulgarian, etc.)
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020100615885 |
| Register number | 302010061588 |
| International trademark | No. IR1073180, March 14, 2025 |
| Application date | October 18, 2010 |
| Publication date | December 17, 2010 |
| Entry date | November 17, 2010 |
| Start of opposition period | December 17, 2010 |
| End of the opposition period | March 17, 2011 |
| Expiration date | October 31, 2030 |
Trademark owner
73730 Esslingen
DE
Trademark representatives
goods and services
7
Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre; Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert in zugehörigen Gehäusen; Abgasturbolader; Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Teile davon, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Katalysatorgehäuse für Gase, unabhängig oder in einem zugehörigen Gehäuse montiert; Gehäuse für Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (ausgenommen Motoren), insbesondere Gehäuse für Abgasanlagen oder Heizgeräte; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Nachrüstsysteme für Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie für Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Landfahrzeugen; Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen zum Herstellen und Montieren von Abgasanlagen; Lackier- und Emailliermaschinen; Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Luftfahrzeuge und Schiffe, sowie Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Katalysatorkörper für Auspuffgase, unabhängig oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; Rußfilter, unabhängig oder befestigt am zugehörigen Gehäuse, für Verbrennungsmotoren; Antriebsteile und Übertragungsmechanismen zum Öffnen und Schließen von Fenstern, Lichtkuppeln, Be- und Entlüftungskuppeln; Katalysatoren zum Reinigen von Motorabgasen und Rußfiltern
9
Fernbedienungen, insbesondere elektrische Steuergeräte und Geräte zur kabel-/drahtlosen Fernbedienung von fahrzeugantriebsmotorunabhängigen Heizgeräten, Lüftungsgeräten, Luftumwälzgeräten für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Computer-Hard- und Software, einschließlich Betriebssystemen; elektrische und elektronische Steuergeräte und Computerprogramme zur Steuerung von Maschinen und Motoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Datenträger, integrierte Schaltkreise und Halbleiter; Mess-, Test- und Kontrollgeräte und -apparate soweit in Klasse 9 enthalten; Thermostate sowie Mess- und Steuergeräte; Mobiltelefone; Schallgeber, Lautsprecher, Schallsensoren und Mikrofone, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; elektrische Steuergeräte und Computerprogramme zur Steuerung von Abgasanlagen und Teile von Abgasanlagen, insbesondere Schallgeber, Lautsprecher, Schallsensoren und Mikrofone; Zubehör für fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und des zugehörigen Wärmekreislaufs, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; galvanische Geräte und deren Teile; elektrische Kontrollgeräte und drahtlose Fernbedienungen für fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Landfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe; Zubehör für Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; elektrische Steuergeräte zur Funktionssteuerung und zur kabellosen Fernbedienung von Heizgeräten
11
sanitäre Anlagen und Apparate (jeweils auch transportabel); Klima-, Kühl-, Lüftungs- und Heizgeräte, Luftumwälzgeräte, Luftreinigungsgeräte, Rauchgasreiniger, Belüftungsanlagen, insbesondere für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, sowie für transportable und stationäre Bauten; Wärmetauscher und Teile und Anschlussstücke für diese Geräte; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteile, nämlich Heizungsanlagen und Heizgeräte für Fahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizungsanlagen und Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Zubehör für diese Heizgeräte; elektrische Heizsysteme für Luft-, Land- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizsysteme und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Zubehör für diese Heizsysteme; Baueinheiten von diesen Heizgeräten und zugehörigen Wärmetauschern; elektrische Heizgeräte zur Einstellung der Temperatur von Diesel-Kraftstofffiltern; elektrische Heiz- und Kühlgeräte zur Einstellung der Temperatur von Fahrzeugkühlflüssigkeitskreisläufen; elektrische Heiz- und Kühlgeräte zur Einstellung der Temperatur in Fahrzeuginnenräumen; elektrische Heizgeräte zur Einstellung der Temperatur in Fahrzeugbatterien
12
Fahrzeuge, einschließlich Einbauteile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Elektrofahrzeuge, einschließlich Elektroroller; Chassis- und Fahrgestelle für Fahrzeuge; Omnibusse, Lastwagen, Lokomotiven
37
Fahrzeug-Service (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Einbau und Wartung industrieller Kommunikationssysteme, insbesondere im Bereich der Feldbustechnik, für Dritte; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteilen, insbesondere von Heizungsanlagen und Heizgeräten für Fahrzeuge, von konstruktionsgebundenen Teilen dieser Heizungsanlagen und Heizgeräte und des dazugehörigen Wärmeträgerkreislaufs, von Lüftungsgeräten und Luftumwälzgeräten für Fahrzeuge und von Zubehör für diese Heizgeräte; insbesondere von elektrischen Steuergeräten und Geräten zur drahtlosen Fernbedienung; Montagedienstleistungen sowie Reparaturdienstleistungen und Prüfservice, insbesondere Prüfservice für Abgas- und Auspuffanlagen sowie Heizungsanlagen, Heizgeräte und elektrische Heizsysteme und Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten für Fahrzeuge; Installation, Reparatur- und Instandhaltung von Fahrzeugklima- und -heizanlagen und Beratungsdienstleistungen hierzu; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Serviceleistungen für Klimaanlagen, nämlich Reparatur, Instandhaltung, Beratung zur Reparatur, Instandhaltung und Installation von Klimaanlagen und Heizungen für Kraftfahrzeuge durch lizenzierte Fachbetriebe; Servicedienstleistungen für Klimaanlagen, nämlich Reparatur, Wartung, Beratung zu Reparatur, Wartung und Montage von Klimaanlagen und Kraftfahrzeugheizungen durch lizenzierte Fachbetriebe
42
technische Entwicklung und technische Beratung für Dritte im Bereich industrieller Kommunikationssysteme, insbesondere im Bereich der Feldbustechnik; technische Entwicklung neuer Produkte (für Dritte); technische Beratung, einschließlich Projektplanung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere der Technik im Bereich der Abgasanlagen, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, Luftumwälzgeräten, Luftreinigungsgeräten, Rauchgasreiniger und Belüftungsanlagen sowie der elektrischen Heizsysteme für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, einschließlich der Erstellung von technischen Gutachten; Durchführung wissenschaftlicher Recherchen und Untersuchungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers sowie EDV-Programmierers; Beratung im Bereich von Klima- sowie Heizungsanlagen, auch für Fahrzeuge; Dienstleistungen für Klimaanlagen, nämlich Beratung im Bereich von Klimaanlagen und Heizungen für Fahrzeuge durch lizenzierte Fachbetriebe
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Verkauf von und Handel mit gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 7, 2020 | 202000296817 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 13, 2020 | 201900339920 | 4 | Extension, Verlaengert |
| October 23, 2014 | 201400385647 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 8, 2013 | 201300258397 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 18, 2011 | 201000615939 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 17, 2010 | 201000587664 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100615885