302010061588

Waren und Dienstleistungen

7 Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre; Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert in zugehörigen Gehäusen; Abgasturbolader; Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Teile davon, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Katalysatorgehäuse für Gase, unabhängig oder in einem zugehörigen Gehäuse montiert; Gehäuse für Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (ausgenommen Motoren), insbesondere Gehäuse für Abgasanlagen oder Heizgeräte; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Nachrüstsysteme für Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie für Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren von Landfahrzeugen; Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen zum Herstellen und Montieren von Abgasanlagen; Lackier- und Emailliermaschinen; Abgasanlagen für verbrennungsmotorbetriebene Luftfahrzeuge und Schiffe, sowie Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Katalysatorkörper für Auspuffgase, unabhängig oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; Rußfilter, unabhängig oder befestigt am zugehörigen Gehäuse, für Verbrennungsmotoren; Antriebsteile und Übertragungsmechanismen zum Öffnen und Schließen von Fenstern, Lichtkuppeln, Be- und Entlüftungskuppeln; Katalysatoren zum Reinigen von Motorabgasen und Rußfiltern

9 Fernbedienungen, insbesondere elektrische Steuergeräte und Geräte zur kabel-/drahtlosen Fernbedienung von fahrzeugantriebsmotorunabhängigen Heizgeräten, Lüftungsgeräten, Luftumwälzgeräten für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Computer-Hard- und Software, einschließlich Betriebssystemen; elektrische und elektronische Steuergeräte und Computerprogramme zur Steuerung von Maschinen und Motoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Datenträger, integrierte Schaltkreise und Halbleiter; Mess-, Test- und Kontrollgeräte und -apparate soweit in Klasse 9 enthalten; Thermostate sowie Mess- und Steuergeräte; Mobiltelefone; Schallgeber, Lautsprecher, Schallsensoren und Mikrofone, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; elektrische Steuergeräte und Computerprogramme zur Steuerung von Abgasanlagen und Teile von Abgasanlagen, insbesondere Schallgeber, Lautsprecher, Schallsensoren und Mikrofone; Zubehör für fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und des zugehörigen Wärmekreislaufs, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; galvanische Geräte und deren Teile; elektrische Kontrollgeräte und drahtlose Fernbedienungen für fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Landfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe; Zubehör für Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; elektrische Steuergeräte zur Funktionssteuerung und zur kabellosen Fernbedienung von Heizgeräten

11 sanitäre Anlagen und Apparate (jeweils auch transportabel); Klima-, Kühl-, Lüftungs- und Heizgeräte, Luftumwälzgeräte, Luftreinigungsgeräte, Rauchgasreiniger, Belüftungsanlagen, insbesondere für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, sowie für transportable und stationäre Bauten; Wärmetauscher und Teile und Anschlussstücke für diese Geräte; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteile, nämlich Heizungsanlagen und Heizgeräte für Fahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizungsanlagen und Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Zubehör für diese Heizgeräte; elektrische Heizsysteme für Luft-, Land- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizsysteme und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Zubehör für diese Heizsysteme; Baueinheiten von diesen Heizgeräten und zugehörigen Wärmetauschern; elektrische Heizgeräte zur Einstellung der Temperatur von Diesel-Kraftstofffiltern; elektrische Heiz- und Kühlgeräte zur Einstellung der Temperatur von Fahrzeugkühlflüssigkeitskreisläufen; elektrische Heiz- und Kühlgeräte zur Einstellung der Temperatur in Fahrzeuginnenräumen; elektrische Heizgeräte zur Einstellung der Temperatur in Fahrzeugbatterien

12 Fahrzeuge, einschließlich Einbauteile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Elektrofahrzeuge, einschließlich Elektroroller; Chassis- und Fahrgestelle für Fahrzeuge; Omnibusse, Lastwagen, Lokomotiven

37 Fahrzeug-Service (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Einbau und Wartung industrieller Kommunikationssysteme, insbesondere im Bereich der Feldbustechnik, für Dritte; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteilen, insbesondere von Heizungsanlagen und Heizgeräten für Fahrzeuge, von konstruktionsgebundenen Teilen dieser Heizungsanlagen und Heizgeräte und des dazugehörigen Wärmeträgerkreislaufs, von Lüftungsgeräten und Luftumwälzgeräten für Fahrzeuge und von Zubehör für diese Heizgeräte; insbesondere von elektrischen Steuergeräten und Geräten zur drahtlosen Fernbedienung; Montagedienstleistungen sowie Reparaturdienstleistungen und Prüfservice, insbesondere Prüfservice für Abgas- und Auspuffanlagen sowie Heizungsanlagen, Heizgeräte und elektrische Heizsysteme und Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten für Fahrzeuge; Installation, Reparatur- und Instandhaltung von Fahrzeugklima- und -heizanlagen und Beratungsdienstleistungen hierzu; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Serviceleistungen für Klimaanlagen, nämlich Reparatur, Instandhaltung, Beratung zur Reparatur, Instandhaltung und Installation von Klimaanlagen und Heizungen für Kraftfahrzeuge durch lizenzierte Fachbetriebe; Servicedienstleistungen für Klimaanlagen, nämlich Reparatur, Wartung, Beratung zu Reparatur, Wartung und Montage von Klimaanlagen und Kraftfahrzeugheizungen durch lizenzierte Fachbetriebe

42 technische Entwicklung und technische Beratung für Dritte im Bereich industrieller Kommunikationssysteme, insbesondere im Bereich der Feldbustechnik; technische Entwicklung neuer Produkte (für Dritte); technische Beratung, einschließlich Projektplanung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere der Technik im Bereich der Abgasanlagen, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, Luftumwälzgeräten, Luftreinigungsgeräten, Rauchgasreiniger und Belüftungsanlagen sowie der elektrischen Heizsysteme für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, einschließlich der Erstellung von technischen Gutachten; Durchführung wissenschaftlicher Recherchen und Untersuchungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers sowie EDV-Programmierers; Beratung im Bereich von Klima- sowie Heizungsanlagen, auch für Fahrzeuge; Dienstleistungen für Klimaanlagen, nämlich Beratung im Bereich von Klimaanlagen und Heizungen für Fahrzeuge durch lizenzierte Fachbetriebe

45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Verkauf von und Handel mit gewerblichen Schutz- und Urheberrechten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020100615885
Registernummer	302010061588
Internationale Marke	Nr. IR1073180, 18. Juni 2024

Anmeldedatum	18. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum	17. Dezember 2010
Eintragungsdatum	17. November 2010
Beginn Widerspruchsfrist	17. Dezember 2010
Ende Widerspruchsfrist	17. März 2011
Ablaufdatum	31. Oktober 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. September 2020	202000296817	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2020	201900339920	4	Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2014	201400385647	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2013	201300258397	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2011	201000615939	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. November 2010	201000587664	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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