Happy Selection – Infos zur Marke Nr 3020100615796 (DPMA, 18.10.2010)

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Die Deutsche Marke Happy Selection wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100615796
Registernummer	302010061579
Internationale Marke	Nr. IR1069369, 14. Oktober 2024

Anmeldedatum	18. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum	21. Januar 2011
Eintragungsdatum	20. Dezember 2010
Beginn Widerspruchsfrist	21. Januar 2011
Ende Widerspruchsfrist	21. April 2011
Ablaufdatum	31. Oktober 2020

Markeninhaber

Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG

74172 Neckarsulm
DE

Markenvertreter

BOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte

28209 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

29 Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Milch und Milchprodukte; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 29 enthalten; Sojaprodukte soweit in Klasse 29 enthalten; Sauermilcherzeugnisse, Joghurterzeugnisse, Sahneerzeugnisse, Kefirerzeugnisse, Buttermilcherzeugnisse, Molkeerzeugnisse (ausgenommen Getränke), Quarkerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auch als Mischerzeugnisse mit überwiegendem Milchanteil; Dessertspeisen, im Wesentlichen aus Milch und/oder den bisher genannten Milcherzeugnissen auch unter Zugabe von Fruchtzubereitungen und/oder frischen Früchten und/oder Geschmackszutaten und/oder Aromastoffen und/oder Schokolade; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 29 soweit möglich auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form und/oder in Instantform; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 29 soweit möglich auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

30 Kaffee und Kaffee-Ersatzmittel; Tee, Kakao, Trinkschokolade; feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade und Schokoladewaren; Zuckerwaren; Getreidepräparate, Müsli; Mehle, Weizen (verarbeitet), Mais (verarbeitet), Reis, Tapioka, Sago, Hafer (verarbeitet), Grieß, Getreideschrot und Kleie (verarbeitet), alle vorgenannten Waren auch als Zubereitungen für die menschliche Ernährung; Honig; Desserts, fertig oder halbfertig zubereitet, soweit in Klasse 30 enthalten; Sojaprodukte soweit in Klasse 30 enthalten; Götterspeisen, süße Grützen; Fertigdessertspeisen, nämlich Puddings, Mousse, Grieß- und Mehlspeisen, auch unter Zugabe von Fruchtzubereitungen und/oder frischen Früchten und/oder Geschmackszutaten und/oder Aromastoffen und/oder Schokolade; Speiseeis, Eiscremes, Wassereis (Speiseeis), gefrorener Joghurt (Speiseeis), aromatisiertes Eis, Sorbets (Speiseeis), süße Soßen und Soßenzubereitungen (süß), Dips (Soßen); sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 30 soweit möglich auch in pulverisierter, konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form und/oder in Instantform; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 30 soweit möglich auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Juli 2021	202100277655	5f	Löschung, Marke geloescht
11. April 2018	201800112693	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Oktober 2014	201400361016	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2011	201000663872	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Mai 2011	201100162115	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2010	201000587684	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen