302010060129

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010060129 wurde als Bildmarke am 11.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100601299
Registernummer 302010060129
Internationale Marke Nr. IR1105437, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 11. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum 13. Mai 2011
Eintragungsdatum 08. April 2011
Beginn Widerspruchsfrist 13. Mai 2011
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2011
Ablaufdatum 31. Oktober 2030

Markeninhaber


50969 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke, Entwickler (Fotografie), Fixiermittel und Tönungsbäder für fotografische Zwecke; lichtempfindliche unbelichtete Filme; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, lichtempfindliche Leinwand für die Fotografie, Barytpapier, unbelichtetes fotografisches Papier, fotografische Platten; lichtempfindliche unbelichtete Röntgenfilme
9 fotografische und Filmapparate und -instrumente sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten), Objektive, Dunkelkammer- und optische Lampen, Belichtungsmesser, Lichtstärkemesser, Filter für fotografische Zwecke, Vorsatzlinsen, Blitzlichtlampen für die Fotografie, Blitzlichtgeräte, Trockenapparate für Fotografien, Vergrößerungsapparate, Rahmen und Rahmgeräte für Diapositive, Etuis für fotografische Apparate und Instrumente, Stative für Kameras, belichtete Filme; Geräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Umwandlung, Übertragung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Texten, Signalen, Ton und/oder Bild, insbesondere Camcorder, CD-Recorder und -Spieler, DVD-Recorder und -Spieler; Speichermedien, Aufzeichnungsträger, Datenträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere solche optischer, elektronischer und magnetischer Art, Compact Disks (ROM, Festspeicher), Compact Disks (Ton, Bild), digitale Daten und Video-Disks (DVD), digitale Speicherstifte (Memorysticks, USB-Sticks), digitale Speicherkarten, die vorgenannten Waren auch mit darauf aufgezeichneten Fotos und/oder Bilddaten; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte und Automaten zum Beschreiben von Aufzeichnungsträgern, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Geräte zur Übertragung von digitalen Daten (insbesondere Bilddaten) auf Aufzeichnungsträger (insbesondere CD-ROMs); Computer, Computersoftware, insbesondere Software zum Hochladen, Herunterladen und zur Bearbeitung von Bildern und Bilddaten sowie Software zur Erstellung von Fotobüchern und zur Bearbeitung von Fotobüchern und von Entwürfen für Fotobücher; elektrische Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, elektrische Anschlussteile, elektrische Anzeigegeräte, Batterien, Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer), Elektrokabel, elektrische Kontrollapparate; optische Brillen, Ferngläser, optische Lupen; Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Funkempfänger, Funksprechgeräte, Lautsprecherboxen, Messinstrumente, Messgeräte, Monitore (Computerhardware); Projektionsgeräte, Projektionsschirme, Radios, Reinigungsbänder für Ton- und Videoköpfe, Telekopiergeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Mousepads (Mausmatten); Fotos in Form von Filmnegativen und Diapositiven
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Fotos in Form von Papierfotos; Papier, Pappe (Karton), Karten und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Bilder, Kalender, Broschüren, Bücher, Fotobücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie sonstige Druckereierzeugnisse; Falzmesser (Büroartikel), Farbbänder, Farbbandspulen, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Schreibwaren
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kissen, Kopfkissen, Keilkissen; Matratzen; Schlafsäcke für Campingzwecke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Seifenhalter, Seifenablagen, Seifenspender, Mülleimer; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke), Toilettenbürsten, Abwaschbürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bade-, Dusch- und Handtücher sowie Waschlappen; textile Decken, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken (nicht aus Papier), Bettbezüge, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Bettlaken und Bettwäschesets
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts und Schürzen; Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Fußbodenbeläge (Oberböden); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, insbesondere Spielkarten und Kartenspiele sowie Puzzles; Spielzeug, insbesondere Spielfiguren aus textilen Materialien wie Teddybären und Stoffpuppen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35 Marketing und Marketingberatung; Werbung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die vorgenannten Waren der Klassen 1, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27 und 28; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Internet; digitale Bilddatenverwaltung, nämlich Verwaltung digitaler Fotoalben im Internet; Vervielfältigung von Dokumenten
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Telekommunikationsverbindungen und Onlineverbindungen, insbesondere für die Bestellung von Fotos; Zurverfügungstellung einer Online-Plattform im Internet für das Hochladen, Herunterladen und die Bearbeitung von Bildern und Bilddaten sowie zur Erstellung von Fotobüchern und zur Bearbeitung von Fotobüchern und von Entwürfen für Fotobücher; Zurverfügungstellung einer Online-Plattform im Internet für die Bestellung von Produkten, auf welche Bilddaten des Bestellers aufgebracht werden; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte; elektronische Übertragung von Bildern und Bilddaten für Dritte; Auskünfte über Telekommunikation und Computerkommunikation; Vermietung von Zugriffszeiten auf Suchmaschinen im Internet
40 Dienstleistungen eines Fotolabors, nämlich Entwicklung von Filmen, Anfertigung von fotografischen Abzügen, Ausdruck von Fotobüchern, Fotobuchbindearbeiten, Vervielfältigung von belichteten Filmen und Fotografien, Filmbearbeitung; Aufbringung von Bilddaten auf Waren durch Aufdrucken, Gravieren, Aufbügeln, Aufnähen, Pressen, Aufkleben und durch Belichtung von lichtempfindlichen Oberflächen; Fotosatzarbeiten
41 Erziehung; Ausbildung, insbesondere Schulungen über Präsentationsmöglichkeiten im Internet; Aufzeichnung und Reproduktion von Sprache; Ton- und Bildaufnahmen auf Datenträgern im Rahmen der Dienstleistungen von Fernseh- und Tonstudios, insbesondere auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich DVD, CD, CD-ROM und CD-i), auch in digitalisierter Form, soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)
42 Softwareberatung, Wartung von Software, Erstellen von Programmen für Datenverarbeitung; Speicherung von Webseiten für Dritte (Webhosting); Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Design von Homepages; Speichern von Daten; digitale Bildbearbeitung, insbesondere zur Erstellung digitaler Fotoalben im Internet; Bereitstellen von Suchmaschinen im Internet; Kopieren von Computerprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Oktober 2020 201900339011 4 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2014 201400082764 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2011 201100127927 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. April 2011 201000587244 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100601299