billy Gutes! Günstig! Logo (DPMA, 23.09.2010)
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Die Deutsche Marke billy Gutes! Günstig! wurde als Wort-Bildmarke am 23.09.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Ausrufezeichen, Fragezeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100563001 |
| Registernummer | 302010056300 |
| Anmeldedatum | 23. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 30. September 2020 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Baby-Papierwindeln, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder
35
Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer
41
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehfilmproduktion; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art, Lesungen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2021 | 202100219159 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. August 2011 | 201100100814 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. März 2011 | 201000572495 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100563001