INNOVATIONSSTIFTUNG BAYERISCHE KOMMUNE Logo (DPMA, 10.09.2010)
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Die Deutsche Marke INNOVATIONSSTIFTUNG BAYERISCHE KOMMUNE wurde als Wort-Bildmarke am 10.09.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Zwei vorherrschende Farben #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100536012 |
| Registernummer | 302010053601 |
| Anmeldedatum | 10. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 2011 |
| Ablaufdatum | 30. September 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Chips (integrierte Schaltkreise), Codierer (Datenverarbeitung), Compact Disks [ROM, Festspeicher], Compact Disks [Ton, Bild], Computer, Computerbetriebsprogramme [gespeichert], Computerbildschirme, Computerperipheriegeräte, Computerprogramme [gespeichert], Computerprogramme [herunterladbar], Computersoftware [gespeichert], Computertastaturen, Datenverarbeitungsgeräte, Disketten, Diskettenlaufwerke [für Computer], Drucker für Computer, elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte], elektronische Terminkalender, Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern, herunterladbare Bilddateien, Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer], Klarschriftleser [Datenverarbeitung], Koppler [Datenverarbeitung], Laptops (Computer), Lesegeräte [Datenverarbeitung], Magnetbänder, Magnetbandgeräte [Datenverarbeitung], Magnetdatenträger, Magnetkarten, Mäuse [Datenverarbeitung], Mauspads [Mausmatten], Modems, Monitore [Computerhardware], Monitore [Computerprogramme], Notebooks (Computer), optische Datenträger, optische Platten [Datenverarbeitung], Plattenwechsler [Datenverarbeitung], Plotter, Scanner [Datenverarbeitung], Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Textverarbeitungsgeräte, Videobänder, Videobildschirme, Videokameras, Wahlmaschinen, Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]
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Telekommunikation, Auskünfte über Telekommunikation, Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Durchführung von Videokonferenzen, E-Mail-Dienste, Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte, elektronische Nachrichtenübermittlung, elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, Funkdienste, Kommunikationsdienste mittels Computerterminals, Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste), Telefondienste, Telefonvermittlung, Telekommunikation, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Telekonferenzdienstleistungen, Übermittlung von Nachrichten, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Vermietung von Modems, Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Aktualisieren von Computersoftware, Aktualisierung (Update) von Software, Aktualisieren von Internetseiten, Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken, Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten, Beratung für Telekommunikationstechnik, Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet, Computerberatungsdienste, Computerhard- und -softwareberatung, Computersystemanalysen, Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten, Design von Computersoftware, Design von Computersystemen, Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften, Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, Dienstleistungen eines Grafikdesigners, Dienstleistungen von Ingenieuren, Dienstleistungen zum Schutz von Computerviren, digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen), Durchführung von technischen Tests, Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering), EDV-Beratung, elektronische Datensicherung, elektronische Datenspeicherung, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von Computeranimationen, Erstellung von technischen Gutachten, Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte, Installation und Wartung von Software, Installation und Wartung von Software für Internet-Zugänge, Installieren von Computerprogrammen, Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software, Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung], Konvertieren von Daten und Dokumenten von physischen auf elektronische Medien, Kopieren von Computerprogrammen, Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung, Serveradministration, Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen, technische Beratung, technisches Projektmanagement im EDV-Bereich, Überprüfung von digitalen Signaturen, Vermietung von Computersoftware, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Vermietung von Webservern, Wartung von Computersoftware, Wiederherstellung von Computerdaten, wissenschaftliche Forschung, wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, Zertifizierungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2021 | 202100290732 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2020 | 201900306838 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. April 2011 | 201000603520 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. November 2010 | 201000551676 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100536012