RITTER XL SOLAR Logo (DPMA, 02.09.2010)
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Die Deutsche Marke RITTER XL SOLAR wurde als Wort-Bildmarke am 02.09.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben #Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100520574 |
| Registernummer | 302010052057 |
| Anmeldedatum | 02. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Dezember 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. März 2011 |
| Ablaufdatum | 30. September 2020 |
Markeninhaber
72135 Dettenhausen
DE
Markenvertreter
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Behälter aus Metall, insbesondere wärmeisolierte Warmwasserbehälter, insbesondere doppelwandige Behälter mit einem evakuierten Raum zwischen den Wänden und Behälter zur Aufnahme von Wärmeträgern; Rohre aus Metall; Ventile aus Metall (ausgenommen Maschinenteile); Befestigungs- und Montagematerial aus Metall für die vorgenannten sowie die nachstehend genannten Waren (auch als Bausätze); Silos aus Metall, insbesondere zum Lagern von Biomasse-, insbesondere Holzpellets
7
Pumpen für Heizungsanlagen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Stirlingmotoren; motorisch betriebene Nachführeinrichtungen für solare Energiegewinnungsanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Geräte zur solartechnischen Stromerzeugung, insbesondere Solarzellen sowie Photovoltaikmodule beziehungsweise daraus bestehende Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Umwandlung und Speicherung von Sonnenlicht mittels physikalischer, biologischer oder chemischer Verfahren zur Stromerzeugung, soweit in Klasse 9 enthalten; Brennstoffzellen
11
Heizungsanlagen, insbesondere solche mit Geräten der Solartechnik und/oder Wärmepumpen; Sonnenkollektoren (Heizung, Kühlung, Warmwasserbereitung), insbesondere Flachkollektoren, Vakuum-Röhrenkollektoren, Speicherkollektoren, sowie aus derartigen Waren gebildete Anlagen - auch in Form von Schwimmbadabsorber und Thermosiphonanlagen; Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Umwandlung und Speicherung von Sonnenlicht mittels physikalischer, biologischer oder chemischer Verfahren zu Heizzwecken und/oder Warmwasserbereitung und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Solarabsorber, Wärmetauscher; CPC (Compound Parabolic Concentrators)-Reflektoren als Teile von Solarkollektoren (Heizung); Klima- und Lüftungsgeräte; Wärmerückgewinner
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, insbesondere Solarglas; Silos nicht aus Metall, insbesondere zum Lagern von Biomasse-, insbesondere Holzpellets; Dächer, nicht aus Metall zur Wärmegewinnung, mit integrierten Solarzellen
20
Behälter (Tanks) nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, insbesondere wärmeisolierte Warmwasserbehälter, die erhitztes Wasser speichern zum Zwecke der Versorgung von Wohnraum mit Wärme (Warmwasser, Heizung)
42
technische Entwicklung und Beratung auf dem Gebiet der vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2021 | 202100218194 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Oktober 2014 | 201400367439 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2014 | 201400276742 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Juni 2011 | 201100215934 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2011 | 201000614874 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. November 2010 | 201000539620 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100520574