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Die Deutsche Marke ENVIROCHEMIE wurde als Wortmarke am 19.08.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100493690 |
| Registernummer | 302010049369 |
| Internationale Marke | Nr. IR1073495, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 19. August 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2011 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 2011 |
| Ablaufdatum | 31. August 2030 |
Markeninhaber
64380 Roßdorf
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere für Maschinen, maschinelle Geräte, Apparate und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Aufbereitung, Reinigung und Enthärtung von flüssigen Medien, insbesondere Wasser und Abwasser und für die Wartung von Filtern und Wasserleitungen
9
Maschinen zur Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11
Geräte, Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen zur Aufbereitung von flüssigen Medien, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere von Wasser und Abwasser unter Verwendung von chemischen, biologischen, physikalischen und mechanischen Verfahren, insbesondere Wasserreinigungsanlagen, Abwasserkläranlagen; Abscheidegeräte und -maschinen zur Abwasserreinigung
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, alle vorgenannten Dienstleistungen bezüglich Maschinen, maschinelle Geräte, Apparate und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Aufbereitung von flüssigen Medien, insbesondere Abwasserkläranlagen, Abwasserklärapparate, Reinigungsanlagen, Leitungen als Teile von sanitären Anlagen sowie bezüglich Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitären Anlagen, Anlagen zur Öl-Wasser-Trennung, Emulsionstrennanlagen, Filtergeräten und Filteranlagen zum Einsatz in Wasserreinigungs- und Wasserrückgewinnungsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Chemikers, Physikers und Biologen bezüglich der Behandlung von flüssigen Medien; technische Entwicklung und Planung, Projektierung, Durchführung von und technische Beratung bei Genehmigungsverfahren von Apparaten und/oder daraus zusammengestellte Anlagen, zur Behandlung von flüssigen Medien; technische Entwicklungs-, Planungs- und Projektierungsarbeiten bezüglich technischer Prozesse sowie der Erweiterung und des Umbaus von Maschinen, maschinellen Geräten, Apparaten und aus den vorgenannten Waren zusammengestellten Anlagen zur Behandlung und Aufbereitung von flüssigen Medien; technische Projektentwicklung, Planung und Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Behandlung, der Aufbereitung, der Reinigung, der Entkeimung sowie des Recyclings von flüssigen Medien; Erstellung von Schadstoffanalysen von flüssigen Medien, insbesondere Wasser und Abwasser; wissenschaftliche Forschungsarbeiten in Bezug auf die chemische Zusammensetzung und die Aufbereitung von flüssigen Medien; ingenieurtechnische Dienstleistungen in Bezug auf die Aufbereitung und Verteilung von flüssigen Medien sowie in Bezug auf die Wasserversorgung; technische Entwicklung und Projektierung von Wasseraufbereitungsanlagen und -apparaten sowie von Mess-, Regel-, Steuer- und Dosiergeräten zur Aufbereitung von flüssigen Medien; Erstellung von technischen Gutachten (Ingenieurtätigkeiten); wissenschaftliche und technische Beratung im Bereich der Aufbereitung von flüssigen Medien; Werkstoffprüfungen; wissenschaftliche Studien vor Ort (Ingenieurtätigkeiten), zu Wasser-, Abwasser- oder Prozesswasseraufbereitung, insbesondere zu Problemen der Wasserversorgung und der Wasserressourcen, der Wasserreinigung und der Rückführung von Wasser in die Umwelt; Dienstleistungen von chemischen Labors, insbesondere Analyse von flüssigen Medien; Entwicklung und Konstruktion von Apparaten, Ausrüstungen, Anlagen und Verfahren, für die Behandlung, Aufbereitung, Reinigung und Wiederaufbereitung von flüssigen Medien, Abfallstoffen und Abfällen (Dienstleistungen eines Industriedesigners); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; wissenschaftliche und technische Beratung im Hinblick auf die Entwicklung und Pflege von Software in Bezug auf flüssige Medien und deren Aufbereitung; technische Beratung für Computerhardware, Software und Ausrüstungen, insbesondere zur Aufbereitung, Desinfektion, Reinigung und/oder Sterilisierung von flüssigen Medien für gewerbliche, kommerzielle und kommunale Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2023 | 202300027444 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. März 2020 | 201900280979 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. August 2015 | 201520220597 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Mai 2011 | 201000647820 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Mai 2011 | 201100168302 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. Dezember 2010 | 201000514778 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100493690