302010048773

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1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand zum Aufschäumen zu Fertigformteilen und zur Herstellung von Partikelschaumstoff; Filtermaterial (chemische Erzeugnisse); Silikone

6 Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Metallformen für die Herstellung von Formteilen aus Kunststoffen; Verkehrszeichen, Signalanlagen, Warnzeichen und Warngeräte, nicht leuchtend oder mechanisch, aus Metall

7 Maschinen für die Metall-, Holz- und/oder Kunststoffverarbeitung und Werkzeugmaschinen; Luftfilter für Motoren; Werkzeuge (Maschinenteile) für die Verarbeitung und die Montage von Kunststoffteilen sowie Textilien; Verpackungsmaschinen; Transportbänder; Poliermaschinen und -geräte (elektrisch)

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Metall-, Holz- und/oder Kunststoffverarbeitung; handbetätigte; Schnittwerkzeuge für die Metall-, Holz- und/oder Kunststoffverarbeitung; handbetätigte Werkzeuge für die Verarbeitung und die Montage von Kunststoffteilen sowie Textilien

9 optische, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Verkehrszeichen, Signalanlagen, Warnzeichen und Warngeräte aus Metall, leuchtend oder mechanisch; Schutz- und Warnkleidung

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Luftfilter (Klimatisierung); Luftfilteranlagen; Trinkwasserfilter

12 Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Abdeckhauben für Fahrzeuge; angepasste Wannen und Mulden zum Einsatz in Kofferräumen und auf Ladeflächen von Fahrzeugen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Folien aus Kunststoff und regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe und Schaumkunststoffe sowie synthetische und natürliche Kautschuke als Halbfabrikate in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Streifen, Rohren, Folien und Flocken; Polstermaterial aus Kunststoffen; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) als Formteile und Verpackungsmaterial; Dichtungs- und Packungsmaterialien; Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate); Schalldämmungsmittel; Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizität, Wärme, Schall); Isoliermittel für Bauzwecke

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Verkehrszeichen, Signalanlagen, Warnzeichen und Warngeräte, nicht leuchtend und nicht mechanisch, nicht aus Metall

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schutzhüllen und Hüllen für Bekleidungsstücke, Behälter und Schachteln aus Kunststoff (ausgenommen für Verpackungszwecke); Polsterkissen, Sitz- und Stützkissen, Nackenrollen, Filze

21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Polierscheiben für handbetätigte Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für den Haushalt; Putzzeug; Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer, Überzüge für Bügelbretter; Isolierbehälter und -gefäße

22 Fahrzeugplanen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Vliesstoffe (Textilien) aus synthetischen Fasern und aus nachwachsenden Rohstoffen; Filtermaterial (Textilstoffe)

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

27 Fußmatten, rutschhemmende Matten

35 Groß- und Einzelhandel mit chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffen im Rohzustand, Mitteln zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffen für gewerbliche Zwecke, Kunststoffen im Rohzustand zum Aufschäumen zu Fertigformteilen und zur Herstellung von Partikelschaumstoffen, Filtermaterialien (chemischen Erzeugnissen), Silikonen, Baumaterialien aus Metall, Kabeln und Drähten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Metallformen für die Herstellung von Formteilen aus Kunststoffen, Verkehrszeichen, Signalanlagen, Warnzeichen und Warngeräten, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall, Maschinen für die Metall-, Holz- und/oder Kunststoffverarbeitung und Werkzeugmaschinen, Luftfiltern für Motoren, Werkzeugen (Maschinenteilen) für die Verarbeitung und die Montage von Kunststoffteilen sowie Textilien, Verpackungsmaschinen, Transportbändern, Poliermaschinen und -geräten (elektrisch), handbetätigten Werkzeugen und Geräten für die Metall-, Holz- und/oder Kunststoffverarbeitung, handbetätigten Schnittwerkzeugen, für die Metall-, Holz und/oder Kunststoffverarbeitung, handbetätigten Werkzeugen für die Verarbeitung und die Montage von Kunststoffteilen sowie Textilien, optischen, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Verkehrszeichen, Signalanlagen, Warnzeichen und Warngeräten aus Metall, leuchtend oder mechanisch, Schutz- und Warnkleidung, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, Filtern (Teilen von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Luftfiltern (Klimatisierung), Luftfilteranlagen, Trinkwasserfiltern, Kraftfahrzeugen und deren Teilen, Abdeckhauben für Fahrzeuge, angepassten Wannen und Mulden zum Einsatz in Kofferräumen und auf Ladeflächen von Fahrzeugen, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Folien aus Kunststoff und regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien, Schläuchen (nicht aus Metall), Kunststoffe und Schaumkunststoffen sowie synthetischen und natürlichen Kautschuken als Halbfabrikate in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Streifen, Rohren, Folien und Flocken, Polstermaterialien aus Kunststoffen, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) als Formteile und Verpackungsmaterial, Dichtungs- und Packungsmaterialien, Filtermaterialien (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikaten), Schalldämmungsmitteln, Isolatoren und Isoliermitteln (Elektrizität, Wärme, Schall), Isoliermitteln für Bauzwecke, Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohren (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Verkehrszeichen, Signalanlagen, Warnzeichen und Warngeräte, nicht leuchtend und nicht mechanisch, nicht aus Metall, Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Schutzhüllen und Hüllen für Bekleidungsstücke, Behältern und Schachteln aus Kunststoff (ausgenommen für Verpackungszwecke), Polsterkissen, Sitz- und Stützkissen, Nackenrollen, Filze, Behältern und Geräten für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Polierscheiben für handbetätigte Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für den Haushalt, Putzzeug, Bügelbrettern, Bügeleisenuntersetzern, Überzügen für Bügelbretter, Isolierbehältern und -gefäßen, Fahrzeugplanen, Webstoffen und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Vliesstoffen (Textilien) aus synthetischen Fasern und aus nachwachsenden Rohstoffen, Filtermaterialien (Textilstoffen), Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Fußmatten, rutschhemmenden Matten

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Trademark form	Figurative mark
File reference	3020100487739
Register number	302010048773
International trademark	No. IR1074168, November 4, 2024

Application date	August 17, 2010
Publication date	February 18, 2011
Entry date	January 14, 2011
Start of opposition period	February 18, 2011
End of the opposition period	May 18, 2011
Expiration date	August 31, 2020

Date	Document number	Area	Entry
May 6, 2021	202100187016	5f	Deletion, Marke geloescht
October 16, 2018	201800295588	8c	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 16, 2018	201800295588	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 17, 2011	201100010512	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 14, 2011	201000534479	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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