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Die Deutsche Marke PiN wurde als Wortmarke am 10.08.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100477601 |
| Registernummer | 302010047760 |
| Internationale Marke | Nr. IR1375469, 19. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 10. August 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Februar 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 31. August 2030 |
Markeninhaber
87435 Kempten
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel, insbesondere Schmieröle; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), insbesondere Kraftstoffe und nicht chemische Kraftstoffzusätze für Kraftfahrzeuge; Autogas (Brennstoff)
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Brennstoffen und Treibstoffen, Schmiermitteln, Zusätzen zu Treib- und Brennstoffen und zur Nachbehandlung von Abgasen, Waren des täglichen Bedarfs, nämlich Backwaren, Blumen, Geschenkartikeln und Spielzeug, Getränken, Süßwaren und Lebensmitteln, Kfz-Zubehör, Kfz-Ersatzteilen, Kerzenständern, Duftkerzen, Adventszubehör, Plüschtieren, Sektgläsern, Espressotassen, Tabakwaren, Tiernahrung, Drogeriewaren, Ton- und Datenträgern, Druckereierzeugnissen, Karten, insbesondere Telefonkarten oder Fahrzeugkarten
36
Vermietung und Verpachtung von Tankstellen, Kfz-Waschanlagen, Großhandels- und/oder Einzelhandelsgeschäften; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken; Ausgabe und Verteilung von Telefonkarten
37
Waschen von Fahrzeugen und Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Hilfe von Waschanlagen; Vermietung von Waschanlagen für Fahrzeuge; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen, insbesondere Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Reparatur, Wartung, Umbau, Lackieren, Reinigen, Instandhaltung von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und -zubehör; Dienstleistungen eines Kfz-Mechanikers, nämlich Reparatur von Fahrzeugen und Fahrzeuginstandhaltung; Dienstleistungen eines Tankwarts, nämlich Betanken, Instandhaltung, Polieren und Reinigung von Fahrzeugen
39
Transportieren, Abholen, Lagern und Ausliefern von Erdöl, Gas, Mineralölen, Brennstoffen, Kraftstoffen, Kfz-Betriebsmitteln und Kfz-Hilfsmitteln; Vermietung, Ab- und Nachfüllung von Tankbehältern; Lagerung von Waren des täglichen Bedarfs, insbesondere von Backwaren, Blumen, Geschenkartikeln und Spielzeug; Lagerung von Kfz-Zubehör; Befüllung von Verkaufsautomaten; Vermietung von Kfz-Anhängern
42
ökologische Energieberatung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung
43
Betrieb von Hotels, Motels; Beherbergung von Gästen in Hotels, Motels und Unterkünften; Dienstleistung zur Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafes, Imbissstuben, "Fastfood"-Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Snackbars; Lieferung von Nahrungsmitteln für den sofortigen Verzehr (Verpflegung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2020 | 201900278972 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Juni 2011 | 201100015740 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Januar 2011 | 201000507038 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100477601