302010042331 Logo (DPMA, 20.10.2010)
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Die Deutsche Marke 302010042331 wurde als Bildmarke am 20.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100423315 |
| Registernummer | 302010042331 |
| Internationale Marke | Nr. IR1090124, 06. November 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. August 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. November 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2020 |
Markeninhaber
69254 Malsch
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, orthopädische Artikel; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Gehhilfen für Körperbehinderte, Gehbänke, Krücken und Teile dafür, Gehstöcke für medizinische Zwecke; ergonomische Armstützen; Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Nachtstühle, Toilettensitzerhöhungen und angepasste Toilettenbefestigungsrahmen, Toilettenrandeinfassungen für medizinische Zwecke; Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Stützvorrichtungen für Decken (Prophylaxe), medizinische Kissen und Bettkeile, Hebevorrichtungen für Körperbehinderte zur Unterstützung des Sitzens für medizinische Zwecke; Hebestühle für Körperbehinderte; Sitzkissen, Polsterungen, Sitze, Rückenlehnen und Matratzen für medizinische Zwecke; Druckausgleichskissenbezüge, -polster und –beutel gefüllt mit fliesfähigem Material für medizinische Zwecke; Haushaltsgegenstände, angepasst für den Gebrauch durch ältere Menschen, Kranke oder Körperbehinderte, nämlich Prothesen (prothetische Hilfen) zum Aufheben von Gegenständen, Tablettendosierer für medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte oder körperbehinderte Menschen; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Körperbehinderte, Patienten und ältere Menschen; Gehwagen (Gehhilfen) und Rollatoren für Körperbehinderte; angepasste Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze und Stütz- und Haltevorrichtungen an hand- und motorbetriebenen Fahrzeugen zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen für deren Benutzer; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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Spazierstöcke und Gehstöcke; Zwingen für Spazierstöcke und Gehstöcke; Bergstöcke und Hirtenstäbe; faltbare Gehstöcke; Reisestöcke (mit Sitz) und Gehstocksitze; faltbare Sitzstöcke; Gehstockgriffe; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; vorgenannte Waren ausschließlich für Körperbehinderte, Patienten und ältere Menschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juli 2021 | 202100279537 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. März 2019 | 201900070982 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2012 | 201200248651 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juli 2012 | 201000580829 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100423315