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Die Deutsche Marke GRASS Movement Systems wurde als Wortmarke am 13.07.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100417471 |
| Registernummer | 302010041747 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Februar 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2030 |
Markeninhaber
Höchst
AT
Markenvertreter
88662 Überlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Scharniere und Scharnierbänder, mit und ohne integrierte Leuchten, ganz oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Möbelscharniere und Möbelbänder; Beschläge ganz oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Möbel-, Tür- und Verbindungsbeschläge; Kleineisenwaren ganz oder vorwiegend aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] ganz oder vorwiegend aus Metall; Schrauben ganz oder vorwiegend aus Metall; Türen, Türbeschläge und Türgriffe, ganz oder vorwiegend aus Metall; Führungen und Auszugsschienen für Möbelschubladen, ganz oder vorwiegend aus Metall; Dämpfungsvorrichtungen (nicht mechanisch), ganz oder vorwiegend aus Metall, für Scharniere, Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen zum Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; Frontplattenverstellungsmechaniken für Möbelschubladen, nämlich Verstellungseinrichtungen zur Einstellung des Frontspaltes zwischen der Frontblende der Schublade und dem feststehenden Möbelkorpus ganz oder vorwiegend aus Metall; Touch-Latch-Möbelbeschläge, ganz oder vorwiegend aus Metall, nämlich Möbelbeschläge, zum Öffnen und Schließen von grifflosen Möbeltüren, Möbelklappen und Möbelschubladen
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Bewegungsmechaniken für Möbel; Dämpfvorrichtungen (mechanisch) für Scharniere, Möbeltüren, Möbelschubladen zur Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; elektrische Antriebsvorrichtungen (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Möbelschubladenführungen und Möbelschubladenunterflurführungen; Ritzel (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische und mechanische Öffnungs- und Schließvorrichtungen (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Möbel, insbesondere mechanische und/oder durch Elektromotoren betriebene Ausstoß und Auswerfvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelschubladen und Möbelklappen, Fangvorrichtungen (mechanisch) und Verrastungsvorrichtungen (mechanisch), insbesondere Schnäpper zum Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelschubladen und Möbelklappen
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Möbelbeschläge, Möbelbänder und Möbelscharniere mit und ohne integrierte Leuchten, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Dämpfvorrichtungen (nicht mechanisch), nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, für Scharniere, Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen zur Dämpfung beim Öffnen und Schließen von Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelschubladen; Anrichten [Möbel]; Apothekenschränke; Büromöbel; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Möbeltüren; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Türbeschläge und Türgriffe (Möbel), nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Möbeltüren, Möbelklappen, Möbelfächer und Möbelschubladen, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Aufsatzzargen und Seitenabdeckungen für Aufsatzzargen, für Möbel, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Schubladenzargen, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Führungen und Auszugsschienen für Möbelschubladen, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Facheinteilungen für Möbelschubladen und Möbelfächer, sowohl ganz oder vorwiegend aus Metall als auch nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, nämlich Möbelfächer- und Möbelschubladenunterteilungen, Besteckeinsätze, Gewürzeinsätze und Messereinsätze; Kunststoffteile für Unterflurführungen für Möbelschubladen sowie für Schubladen und Schubladenteile, insbesondere Rollen, Rollwagen (keine Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge); Frontplattenverstellungsmechaniken für Möbelschubladen, nämlich Verstellungseinrichtungen zur Einstellung des Frontspaltes zwischen der Frontblende der Schublade und dem feststehenden Möbelkorpus, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall; Touch-Latch-Möbelbeschläge, nicht oder vorwiegend nicht aus Metall, nämlich Möbelbeschläge, zum Öffnen und Schließen von grifflosen Möbeltüren, Möbelklappen und Möbelschubladen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2022 | 202200015054 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. April 2020 | 201900243554 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Juni 2011 | 201100007296 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Januar 2011 | 201000471365 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100417471