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Die Deutsche Marke TS Slim wurde als Wortmarke am 09.07.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100412097 |
| Registernummer | 302010041209 |
| Internationale Marke | Nr. IR1081667, 24. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Oktober 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2020 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
nicht elektrische Türschließer und Türöffner aus Metall; nicht elektrische Bodentürschließer aus Metall; nicht elektrische Schließer und Öffner aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türgriffe aus Metall; Türklinken aus Metall; Drückergarnituren aus Metall für Türen; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen aus Metall für Türen und Tore; Türrollen aus Metall; Riegel aus Metall für Türen; Türstöcke aus Metall; Türfüllungen aus Metall; Scharniere aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Gleitschienenprofile aus Metall; Gleitschienen aus Metall; Befestigungsschienen aus Metall; Schiebeführungen aus Metall; Klemmplatten aus Metall; Montageplatten aus Metall; Abdeckkappen aus Metall; Hebel aus Metall; Hebelarme aus Metall; Ventile aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile); Schließkraftregler (nicht elektrisch) aus Metall; Klemmschrauben aus Metall; Schließfedern aus Metall; Kolben aus Metall; Feststeller aus Metall für Türen und Tore; vorgenannte Waren aus Metall auch in Form von Schließfolgereglern für Türen und Tore; Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Teile vorgenannter Waren soweit in Kl. 6 enthalten
7
elektrische Antriebe für Türen und Tore; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schließen von Türen und Toren; Motoren für Türen und Tore; Ritzel aus Metall und nicht aus Metall (Maschinenteile)
9
elektrische und elektronische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen und Toren; elektrisch angetriebene Öffner und Schließer für Türen und Tore; elektrische Schlösser; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (Publikationen, herunterladbar)
16
Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe, soweit in Kl. 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien
19
Türen und Tore nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Tür- und Torrahmen nicht aus Metall; Türstöcke nicht aus Metall; Türfüllungen nicht aus Metall; Bauglas; Glasscheiben für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster; Fensterscheiben (Bauglas); Trennwände nicht aus Metall; insbesondere Glasschiebewände
20
Tür- und Torbeschläge nicht aus Metall; Baubeschläge nicht aus Metall; Feststeller nicht aus Metall für Türen und Tore; Türgriffe nicht aus Metall; Türklinken nicht aus Metall; Drückergarnituren nicht aus Metall für Türen und Tore; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen nicht aus Metall für Türen und Tore; Türrollen und Torrollen nicht aus Metall; Riegel nicht aus Metall für Türen und Tore; Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Schnappschlösser nicht aus Metall; Vorhängeschlösser nicht aus Metall; Scharniere nicht aus Metall; Scharnierbänder nicht aus Metall; Befestigungsschienen nicht aus Metall; Führungsschienen und Schiebeführungen nicht aus Metall für Türen und Tore; Gleitschienenprofile nicht aus Metall; Gleitschienen nicht aus Metall; Klemmplatten nicht aus Metall; Montageplatten nicht aus Metall; Abdeckkappen nicht aus Metall; Ventile nicht aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile); Schließkraftregler (nicht elektrisch) nicht aus Metall; Kolben nicht aus Metall; vorgenannte Waren nicht aus Metall auch in Form von Schließfolgeregelern für Türen und Tore; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Möbelrollen nicht aus Metall; Schubladenführungen nicht aus Metall; Möbeltüren
37
Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türen und Toren, sowie von deren Antriebe und Öffnern; Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern sowie von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; vorgenannte Dienstleistungen soweit in Kl. 37 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2021 | 202100138611 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Februar 2011 | 201000552519 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. September 2010 | 201000461862 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100412097