carbonit Logo (DPMA, 21.06.2010)
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Die Deutsche Marke carbonit wurde als Wort-Bildmarke am 21.06.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100372567 |
| Registernummer | 302010037256 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Februar 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2030 |
Markeninhaber
33334 Gütersloh
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Wasser, nämlich Aktivkohle mit Silberzusatz oder mit EM-Keramik als aktiver Zusatz zum Wasser; Filtermaterial (soweit in Klasse 1 enthalten), insbesondere Aktivkohle, Filterkohle, Keramikpartikel, poröse Keramik, chemische Erzeugnisse für die Filtertechnik, Ionenaustauscherharze im Rohzustand, alle auch zur Rückhaltung von Bakterien und anderen Schadstoffen
9
Getränkeverkaufsautomaten, nämlich solche mit Filterung von Wasser; Testsets zur Feststellung der Wasserqualität, umfassend Plastikstreifen mit Indikator zur Bestimmung der Wasserhärte; elektrische und elektronische Steuergeräte und im Wesentlichen daraus bestehende Steuersysteme zur Steuerung von Filtern, Filterkreisläufen oder Filtersystemen
11
sanitäre Anlagen; Wasserfilter und Wasserfiltergehäuse (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Wasserfilter für Küche, Haushalts- und industrielle Zwecke, auch solche zur Verwendung auf Booten, in Wohnwagen bzw. Wohnmobilen sowie zur Filterung von Gasen und Fluiden, alle auch zur Rückhaltung von Bakterien und anderen Schadstoffen; Wasserfiltersysteme, nämlich Wasserfilterpatronen mit Wasserfiltergehäusen; Wasserfiltergeräte; Wasseraufbereitungsanlagen; Flüssigkeitsfiltriergeräte; Eismaschinen; Wasserleitungsgeräte, insbesondere zur Filterung von Wasser; nichtelektrische Geräte zum Filtern von Wasser (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Wasserfilter zur Wasseraufbereitung und Luftfilter zur Klimaverbesserung samt Gehäuse und Gehäusebestandteilen, alle auch für gewerbliche und private Küchen sowie Haushalt; textile Vorfilter zur Wasserfilterung, nämlich Textilpatronen, Hohlfasermembran-Filterpatronen, kombinierte Aktivkohle-Hohlfasermembran-Patronen, reine Aktivkohlefiltepatronen, Polypropylen-Faser-Patronen und Sediment-Vorfilter, aller auch zur Rückhaltung von groben Partikeln im Wasser, von Bakterien und anderen Schadstoffen; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400174202 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2022 | 202200329016 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Mai 2020 | 201900224233 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Dezember 2017 | 201700413624 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Januar 2015 | 201500026183 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juni 2011 | 201100007016 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Januar 2011 | 201000458531 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100372567