302010036733 Logo (DPMA, 17.06.2010)
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Die Deutsche Marke 302010036733 wurde als Bildmarke am 17.06.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100367334 |
| Registernummer | 302010036733 |
| Internationale Marke | Nr. IR1075445, 03. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2011 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2030 |
Markeninhaber
65232 Taunusstein
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Nahrungsergänzungsmittel, auch in Form von Getränken und/oder Präparaten für die Zubereitung von Getränken, für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Kalzium, Magnesium, Spurenelementen entweder einzeln oder in Kombination
7
Apparate zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; elektrische Geräte und Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung und Abgabe von warmen und gekühltem Wasser und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschließlich Zapfmaschinen
11
Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Wasserfiltriergeräte, Wasserbehandlungsgeräte, Trinkwasserfilter, Trinkwassersprudler, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserzapfgeräte, Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte mit Membrantechnologie, mit Kohletechnologie insbesondere mit Kohleblöcken und Kohlekeksen, mit Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, mit Aktivkohle, mit Ozontechnologie; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere für Wasserfilter, Wasserkocher, Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Gastronomiegroßgeräte, Eismaschinen, Dampfgarer, Kombidämpfer; Backöfen, Mengenbrüher, Spülmaschinen, Kühlschränke, Kühlgeräte, Kaltgetränkeautomaten, Küchenarmaturen, ausgenommen für Filter für Maschinen und Motoren; wasserführende Armaturen, insbesondere für Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen, wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil eines Kontrollwasserzählers und als Teil für Verschneideeinrichtungen; Wasser-Entnahme-Geräte mit oder ohne Kühler (Dispenser/Cooler); Wasserbehandlungsgeräte ausgestattet mit Verschneideeinrichtung, Verbrauchsanzeige, wasserführenden Armaturen, Filter, Anreicherungseinheit, Heizeinheit, Kühleinheit, Geschmackseinheit und Kohlendioxideinheit; Anlagen zur Wasserbehandlung im Wesentlichen bestehend aus vorgenannten Gerätemodulen; vorgenannte Waren und Zubehör (Nachfüllelemente, Patronen sowie Ersatzteile) soweit in Klasse 11 enthalten
21
Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; nicht elektrische Kaffee- und Teebereiter; Geräte und Behälter für den Haushalt oder die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) aus Kunststoff oder Glas; Karaffen, Flaschen, Tassen, Becher, Kaffeekannen und Teekannen (nicht elektrisch, nicht aus Edelmetall), Trinkgläser, Trinkbehälter in Form von Flaschen, Schüsseln; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolierflaschen, -behälter und -gefäße für Getränke, Kühlflaschen- und -elemente für Getränke für den Haushaltsbedarf, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetätigte Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken (Wasser)
32
Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; alkoholfreie Getränke, Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, Erzeugnisse zu Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, kohlensäurehaltige Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer, Mineralwässer; kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Mineralwasser, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke
40
Vermietung von Wasserfiltern, Vermietung von Wasserfiltrationsgeräten, Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2022 | 202200238053 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. April 2020 | 201900217213 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. April 2011 | 201000629761 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. November 2010 | 201000448695 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100367334