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Die Deutsche Marke Levolan SoftStop wurde als Wortmarke am 15.06.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100363460 |
| Registernummer | 302010036346 |
| Internationale Marke | Nr. IR1065365, 11. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2020 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Tür- und Fensterbeschläge aus Metall und überwiegend aus Metall, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen; nicht elektrische Türschließer aus Metall und überwiegend aus Metall; Fensterläden aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; mechanische Dämpfer (Stopper) aus Metall für den Schließvorgang bei Türen, Fenster und Möbel; Puffer aus Metall; Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Laufschienenprofile, alle vorgenannten Waren aus Metall; Trag- und Klemmprofile aus Metall (Befestigungselemente aus Metall), Bodenführungen aus Metall für Fenster und Türen, Feststellfedern aus Metall für Fenster und Türen, Trägerplatten aus Metall, Klemmplatten aus Metall (Befestigungselemente aus Metall), Kupplungsstücke aus Metall für Fenster und Türen; alle vorgenannten Waren für Schiebebeschläge zur Verwendung als Teile von Fenstern, Türen, Möbeln und Trennwänden; Befestigungshalterungen aus Metall für Glas; Punkthalter aus Metall (Befestigungshalterungen); Klemmbeschläge aus Metall für Türen, Fenster und Möbel; Türfeststeller aus Metall
7
Rohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Trag- und Klemmprofile, Bodenführungen, Feststellfedern, Kugellager, Nadellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen, alle vorgenannten Waren als Teile von Maschinen und maschinellen Apparaten (Maschinenteile), soweit in Klasse 7 enthalten; Kupplungen (Verbindungen) für Schiffe
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Rohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Trag- und Klemmprofile, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen, alle vorgenannten Waren als Teile von Fahrzeugen und Schiffen, soweit in Klasse 12 enthalten; Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge
16
Etiketten, soweit in Kl. 16 enthalten; Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe, Karton, Stärke; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Kunststoff, Karton und Wellpappe, soweit in Kl. 16 enthalten; Verpackungskartons, Verpackungsbeutel (aus Papier und Kunststoff), Kataloge, Prospekte, Photographien; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen
19
Fensterläden aus Kunststoff; Fensterläden aus Holz
20
Laufrohre, Tragschienen, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Bodenführungen (Schienen), Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Trag- und Klemmprofile, Kupplungsstücke, Rollen, jeweils aus Kunststoff, alle vorgenannten Waren jeweils aus Kunststoff als Teile von Schiebebeschlägen zur Verwendung an Möbeln, soweit in Klasse 20 enthalten; Tür und Fensterbeschläge, nicht aus Metall und überwiegend nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff und überwiegend aus Kunststoff, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen; nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall und überwiegend nicht aus Metall; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Türen für Möbel; Laufrohre, Tragschienen, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Trag- und Klemmprofile, Bodenführungen, Feststellfeder, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, vorgenannte Waren alle aus Kunststoff und als Teile und Zubehör von Bau-Schiebebeschlägen, soweit in Klasse 20 enthalten; mechanische Dämpfer (Stopper) und Puffer, jeweils aus Kunststoff, für den Schließvorgang bei Türen, Fenster und Möbel; Türfeststeller, nicht aus Metall
37
Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Schiebebeschlägen, von Fenstern, Türen, und Möbeln, von deren Antrieben, von automatisch angetriebenen Fenstern und Türen in Flucht- und Rettungswegen und deren Antrieben sowie von Feststellgeräten für Türen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 2021 | 202100104201 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Februar 2011 | 201000538079 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. September 2010 | 201000448656 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100363460